Seerecht in Portugal: Rechtsrahmen, Schifffahrt und maritime Aktivitäten

Portugal verfügt aufgrund seiner langen Atlantikküste, seiner Inselgebiete Madeira und Azoren sowie seiner bedeutenden Häfen über einen umfangreichen maritimen Rechts- und Verwaltungsrahmen. Das portugiesische Seerecht betrifft nicht nur die gewerbliche Schifffahrt, sondern auch Fragen des Schiffsregisters, der Hafennutzung, der maritimen Sicherheit, des Umweltschutzes, der Fischerei, der Rettung auf See und der Haftung von Schiffseigentümern.

Der portugiesische Rechtsrahmen steht dabei in engem Zusammenhang mit dem internationalen Seerecht. Eine zentrale Grundlage bildet das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS), das gemeinsam mit nationalen portugiesischen Vorschriften Bestandteil des maritimen Rechtsrahmens ist. Die portugiesische Marine stellt hierzu eine umfassende Sammlung der einschlägigen maritimen Gesetzgebung bereit.

1. Der rechtliche Rahmen des portugiesischen Seerechts

Das portugiesische Seerecht besteht aus einer Vielzahl nationaler und internationaler Rechtsquellen.

Von besonderer Bedeutung sind unter anderem:

• das portugiesische Código Comercial,
• das portugiesische Schifffahrts- und Hafenrecht,
• Vorschriften über die maritime Verwaltung,
• das Recht der Schiffsregistrierung,
• Regelungen über maritime Sicherheit,
• Vorschriften zum Schutz der Meeresumwelt,
• internationale Übereinkommen,
• europäische Rechtsvorschriften.

Die portugiesische Autoridade Marítima Nacional (AMN) führt in ihrer Gesetzessammlung unter anderem das Handelsgesetzbuch, UNCLOS, die Vorschriften über das nationale Such- und Rettungssystem sowie die gesetzlichen Grundlagen der portugiesischen Seebehörde auf.

Damit verbindet das portugiesische Seerecht nationale Regelungen mit internationalen Standards.

2. Die Bedeutung von UNCLOS

Das United Nations Convention on the Law of the Sea (UNCLOS) bildet eine zentrale Grundlage des modernen internationalen Seerechts.

Das Übereinkommen regelt unter anderem:

• Hoheitsgewässer,
• Anschlusszonen,
• ausschließliche Wirtschaftszonen,
• Festlandsockel,
• Rechte und Pflichten von Küstenstaaten,
• Schifffahrtsfreiheit,
• Meeresumweltschutz,
• wissenschaftliche Meeresforschung.

Für Portugal ist UNCLOS aufgrund seiner geografischen Lage und seiner weitreichenden maritimen Interessen von besonderer Bedeutung. Die portugiesische Marine führt UNCLOS ausdrücklich als Bestandteil ihrer Sammlung der maritimen Gesetzgebung.

3. Die portugiesische Seebehörde

Eine zentrale Rolle innerhalb der portugiesischen maritimen Verwaltung spielt die Autoridade Marítima Nacional.

Die Direção-Geral da Autoridade Marítima (DGAM) ist ein öffentlicher Dienst innerhalb des portugiesischen Verteidigungsministeriums. Zu ihren gesetzlichen Aufgaben gehören die Leitung, Koordinierung und Kontrolle bestimmter Tätigkeiten innerhalb des Zuständigkeitsbereichs der nationalen Seebehörde.

Die DGAM unterstützt insbesondere die Capitanias dos Portos, also die örtlichen Hafen- und Seefahrtskapitanate. Diese nehmen wichtige staatliche Aufgaben im Bereich der maritimen Verwaltung wahr.

4. Schiffsregistrierung und portugiesische Flagge

Die Registrierung eines Schiffes bestimmt unter anderem seine nationale Zugehörigkeit und ist deshalb für das Seerecht von grundlegender Bedeutung.

Das portugiesische Recht enthält Vorschriften darüber, unter welchen Voraussetzungen ein Schiff die portugiesische Flagge führen darf. Das Regulamento Geral das Capitanias sieht beispielsweise vor, dass portugiesische Schiffe grundsätzlich die portugiesische Flagge als Hinweis auf ihre Nationalität führen, wenn sie entsprechend registriert sind.

Die Flaggenzugehörigkeit ist insbesondere für Fragen der staatlichen Kontrolle, der Sicherheit, der Besatzung und der Verantwortlichkeit des Flaggenstaates relevant.

5. Rechte und Pflichten des Flaggenstaates

Ein Schiff unter portugiesischer Flagge unterliegt grundsätzlich den portugiesischen Vorschriften, soweit diese nach internationalem Recht Anwendung finden.

Der Flaggenstaat trägt Verantwortung dafür, dass bestimmte Anforderungen hinsichtlich:

• Sicherheit,
• Besatzung,
• Ausbildung,
• Arbeitsbedingungen,
• technischer Standards,
• Dokumentation

eingehalten werden.

Diese Verantwortung ist nicht nur im nationalen Recht verankert, sondern wird auch durch internationale Übereinkommen und europäische Vorschriften geprägt.

6. Hafenrecht und Hafenbetrieb

Portugal verfügt über bedeutende Handelshäfen, die für den internationalen Warenverkehr eine wichtige Rolle spielen. Das portugiesische Recht enthält deshalb besondere Vorschriften über den Hafenbetrieb und die Umschlagstätigkeit.

Das Decreto-Lei n.º 298/93 regelt den rechtlichen Rahmen des Hafenbetriebs und bestimmt unter anderem die Voraussetzungen für den Zugang zu und die Ausübung von Hafenbetriebstätigkeiten. Der Regelungsbereich umfasst beispielsweise das Be- und Entladen, den Güterumschlag, die Lagerung und die Bewegung von Waren innerhalb des Hafengebiets.

Für Unternehmen im Hafenbereich können daher neben allgemeinen handelsrechtlichen Vorschriften spezielle Zulassungs- und Betriebsvoraussetzungen gelten.

7. Haftung des Schiffseigentümers

Ein weiterer wichtiger Bereich des portugiesischen Seerechts betrifft die Haftung des Schiffseigentümers.

Das portugiesische Decreto-Lei n.º 202/98 regelt die Haftung des Schiffseigentümers und die Tätigkeit der Personen beziehungsweise Stellen, die ihn vertreten. Zugleich wurden bestimmte ältere Vorschriften des portugiesischen Handelsgesetzbuches aufgehoben.

Die Haftungsfragen können insbesondere bei:

• Kollisionen,
• Schäden an Ladung,
• Schäden an Hafenanlagen,
• Umweltverschmutzungen,
• Verletzungen von Personen,
• vertraglichen Pflichtverletzungen

eine zentrale Rolle spielen.

8. Maritime Sicherheit

Die maritime Sicherheit ist ein wesentlicher Bestandteil des portugiesischen Seerechts.

Schiffe müssen je nach Art und Einsatzbereich verschiedene technische und operative Anforderungen erfüllen. Dabei spielen nationale Vorschriften ebenso wie internationale Standards eine Rolle.

Die portugiesischen Behörden können im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Einhaltung der entsprechenden Anforderungen kontrollieren.

Für Reeder und Betreiber ist deshalb eine ordnungsgemäße technische und dokumentarische Vorbereitung besonders wichtig.

9. Such- und Rettungswesen

Portugal verfügt über ein gesetzlich geregeltes maritimes Such- und Rettungssystem.

Die portugiesische maritime Gesetzgebung führt hierzu insbesondere das Decreto-Lei n.º 15/94 auf, mit dem das nationale System für die Suche und Rettung auf See geschaffen wurde.

Das Such- und Rettungswesen dient der schnellen Reaktion auf:

• Schiffsunfälle,
• vermisste Personen,
• Seenot,
• Havarien,
• andere Notfälle auf See.

Aufgrund der Größe des portugiesischen maritimen Zuständigkeitsbereichs ist dieses System auch für internationale Schifffahrtsrouten von Bedeutung.

10. Schutz der Meeresumwelt

Das portugiesische Seerecht umfasst außerdem umfangreiche Anforderungen zum Schutz der Meeresumwelt.

Schiffe und Betreiber müssen unter anderem Vorschriften zur Vermeidung beziehungsweise Begrenzung von:

• Ölverschmutzungen,
• Abwassereinleitungen,
• gefährlichen Stoffen,
• Abfällen,
• sonstigen schädlichen Einträgen

beachten.

Neben portugiesischem Recht spielen dabei internationale maritime Übereinkommen und europäische Umweltvorschriften eine wichtige Rolle.

Verstöße gegen Umweltvorschriften können zu Verwaltungsmaßnahmen, Geldbußen und – abhängig von Art und Schwere des Verstoßes – weiteren rechtlichen Konsequenzen führen.

11. Hafenstaatkontrolle

Portugal ist nicht nur als Flaggenstaat relevant, sondern übt auch Funktionen als Hafenstaat aus.

Ausländische Schiffe, die portugiesische Häfen anlaufen, können unter den anwendbaren europäischen und internationalen Vorschriften kontrolliert werden.

Dabei können beispielsweise überprüft werden:

• Schiffsdokumente,
• Sicherheitsausrüstung,
• technische Einrichtungen,
• Arbeits- und Lebensbedingungen der Besatzung,
• Zertifikate,
• Einhaltung internationaler Standards.

Die Hafenstaatkontrolle dient insbesondere dazu, Schiffe, die internationale Sicherheits- oder Arbeitsstandards nicht erfüllen, zu identifizieren und gegebenenfalls Maßnahmen einzuleiten.

12. Seearbeitsrecht als Bestandteil des Seerechts

Das portugiesische Seerecht überschneidet sich eng mit dem Seearbeitsrecht.

Die portugiesische Lei n.º 146/2015 regelt die Tätigkeit von Seeleuten an Bord von Schiffen unter portugiesischer Flagge sowie bestimmte Verantwortlichkeiten Portugals als Flaggen- und Hafenstaat. Das Gesetz setzt unter anderem Verpflichtungen aus dem Maritime Labour Convention 2006 (MLC 2006) der Internationalen Arbeitsorganisation um.

Geregelt werden unter anderem Fragen der:

• Arbeitsbedingungen,
• Arbeits- und Ruhezeiten,
• Ausbildung,
• sozialen Absicherung,
• Rückführung von Seeleuten,
• Verantwortlichkeit des Reeders.

Für Reeder und Besatzungsmitglieder sind diese Vorschriften von erheblicher praktischer Bedeutung.

13. Fischerei und maritime Tätigkeiten

Neben der Handelsschifffahrt spielt die Fischerei eine bedeutende Rolle im portugiesischen maritimen Rechtsrahmen.

Fischereifahrzeuge unterliegen besonderen Vorschriften hinsichtlich:

• Registrierung,
• Sicherheit,
• Fangaktivitäten,
• Besatzung,
• Umweltschutz,
• Überwachung.

Je nach Fanggebiet und Tätigkeit können zusätzlich europäische Fischereivorschriften und internationale Abkommen relevant sein.

14. Maritime Gerichte und Streitigkeiten

Portugal verfügt über spezielle rechtliche Mechanismen zur Behandlung maritimer Streitigkeiten. Die portugiesische Gesetzgebung nennt ausdrücklich die Tribunais Marítimos, also maritime Gerichte. Die entsprechende gesetzliche Grundlage ist in der von der AMN veröffentlichten maritimen Gesetzessammlung aufgeführt.

Maritime Streitigkeiten können beispielsweise folgende Bereiche betreffen:

• Schiffskollisionen,
• Ladungsschäden,
• Bergung,
• Schiffseigentum,
• Charterverträge,
• Haftungsfragen,
• Unfälle auf See.

Bei internationalen Sachverhalten können zusätzlich Fragen des internationalen Privatrechts und der internationalen Zuständigkeit entstehen.

15. Maritime Verträge

Im internationalen Schiffsverkehr werden zahlreiche vertragliche Beziehungen geschlossen.

Dazu gehören insbesondere:

• Charterverträge,
• Frachtverträge,
• Schiffsverkaufsverträge,
• Versicherungsverträge,
• Hafen- und Umschlagsverträge,
• Schiffbauverträge,
• Managementverträge.

Bei grenzüberschreitenden Verträgen sollte insbesondere festgelegt werden, welches Recht Anwendung findet und welches Gericht beziehungsweise Schiedsgericht für Streitigkeiten zuständig sein soll.

16. Versicherungen und maritime Haftung

Die Schifffahrt ist mit erheblichen wirtschaftlichen Risiken verbunden. Deshalb spielen maritime Versicherungen eine zentrale Rolle.

Je nach Tätigkeit können unter anderem Versicherungen für:

• Schiffsschäden,
• Haftpflicht,
• Ladung,
• Umweltschäden,
• Besatzungsrisiken

relevant sein.

Besonders bei internationalen Transporten sollte geprüft werden, ob die Versicherungsdeckung den Anforderungen des jeweiligen Vertrags und der einschlägigen internationalen Vorschriften entspricht.

17. Internationale Dimension des portugiesischen Seerechts

Die portugiesische Schifffahrt ist stark international ausgerichtet. Schiffe unter portugiesischer Flagge verkehren auf internationalen Routen, während ausländische Schiffe portugiesische Häfen anlaufen.

Daher müssen portugiesische Unternehmen häufig gleichzeitig verschiedene Rechtsordnungen berücksichtigen.

Von besonderer Bedeutung sind:

• UNCLOS,
• IMO-Übereinkommen,
• ILO-Standards,
• EU-Recht,
• portugiesisches nationales Recht,
• gegebenenfalls das Recht des Flaggen- oder Hafenstaates.

Diese Mehrschichtigkeit macht maritime Rechtsfragen besonders komplex.

18. Rechtliche Unterstützung durch cosmos legal Cabinet juridique

Maritime Rechtsfragen können aufgrund des Zusammenspiels nationaler, europäischer und internationaler Vorschriften besonders anspruchsvoll sein.

cosmos legal Cabinet juridique kann Unternehmen, Schiffseigentümer, Betreiber und andere Beteiligte bei rechtlichen Fragen des portugiesischen Seerechts unterstützend begleiten. Dazu können insbesondere die Prüfung maritimer Verträge, Fragen der Schiffshaftung, Hafen- und Schiffsangelegenheiten, grenzüberschreitende Streitigkeiten sowie regulatorische und Compliance-Fragen gehören.

Bei internationalen Sachverhalten ist insbesondere eine frühzeitige Prüfung der anwendbaren Rechtsordnung, der Zuständigkeit und möglicher Haftungsrisiken sinnvoll.

19. Aktuelle Bedeutung der maritimen Regulierung

Die maritime Gesetzgebung entwickelt sich kontinuierlich weiter. Die portugiesische Marine aktualisiert ihre Sammlung der maritimen Gesetzgebung und weist dabei auch auf nationale sowie internationale Rechtsquellen hin. Die derzeit veröffentlichte Sammlung wurde zuletzt im November 2025 aktualisiert.

Auch die Vorschriften über Hafenbetrieb, maritime Sicherheit und Arbeitsbedingungen werden regelmäßig angepasst. Beispielsweise weist die konsolidierte portugiesische Regelung des Hafenbetriebs Änderungen bis November 2024 auf.

Unternehmen der maritimen Wirtschaft sollten deshalb ihre Compliance-Systeme regelmäßig an die jeweils geltenden Vorschriften anpassen.

20. Fazit

Das Seerecht in Portugal ist ein komplexes Rechtsgebiet, das nationale Vorschriften mit internationalen und europäischen Regelungen verbindet. Zu den zentralen Grundlagen gehören das portugiesische Handelsrecht, die Vorschriften über die nationale Seebehörde, das Hafenrecht sowie internationale Instrumente wie UNCLOS.

Für Schiffseigentümer und Reeder sind insbesondere Fragen der Registrierung, Flaggenführung, Sicherheit, Haftung und Besatzung von Bedeutung. Hafenbetreiber müssen zusätzlich die besonderen Vorschriften über Hafenbetrieb und Güterumschlag beachten.

Auch der Schutz der Seeleute nimmt einen wichtigen Platz ein. Die portugiesische Gesetzgebung setzt wesentliche Verpflichtungen des Maritime Labour Convention 2006 um und regelt die Verantwortung Portugals als Flaggen- und Hafenstaat.

Wer in Portugal im Bereich der Schifffahrt, des Hafenbetriebs, der Fischerei oder anderer maritimer Tätigkeiten tätig ist, sollte daher sowohl die portugiesischen Vorschriften als auch die einschlägigen internationalen und europäischen Regelungen berücksichtigen. Eine frühzeitige rechtliche Prüfung kann insbesondere bei internationalen Verträgen, Haftungsfällen und grenzüberschreitenden Streitigkeiten dazu beitragen, rechtliche und wirtschaftliche Risiken zu reduzieren.