Seearbeitsrecht in Portugal: Rechte und Pflichten von Seeleuten

Portugal ist aufgrund seiner langen Atlantikküste, seiner bedeutenden Häfen und seiner internationalen Schifffahrtstradition ein wichtiger Staat für maritime Tätigkeiten. Neben dem allgemeinen Arbeitsrecht besteht deshalb ein spezieller Rechtsrahmen für die Beschäftigung von Seeleuten an Bord von Schiffen.

Das portugiesische Seearbeitsrecht verbindet nationale arbeitsrechtliche Vorschriften mit internationalen und europäischen Standards. Eine zentrale Rolle spielt dabei die Lei n.º 146/2015, die die Tätigkeit von Seeleuten auf Schiffen unter portugiesischer Flagge sowie bestimmte Verantwortlichkeiten Portugals als Flaggen- und Hafenstaat regelt. Das Gesetz dient insbesondere der Umsetzung der verpflichtenden Bestimmungen des Maritime Labour Convention 2006 (MLC 2006) der Internationalen Arbeitsorganisation.

1. Rechtsgrundlagen des portugiesischen Seearbeitsrechts

Das Seearbeitsrecht in Portugal basiert auf mehreren Ebenen.

Zu den wichtigsten Rechtsquellen gehören:

• die Lei n.º 146/2015,
• der portugiesische Código do Trabalho,
• das Maritime Labour Convention 2006 (MLC 2006),
• einschlägige EU-Richtlinien,
• Vorschriften über Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz,
• besondere Regelungen über die berufliche Tätigkeit von Seeleuten.

Die Lei n.º 146/2015 bestimmt ausdrücklich, dass für Arbeitsverträge an Bord portugiesischer Schiffe ihre besonderen Vorschriften gelten. Soweit ein Bereich nicht speziell geregelt ist, finden grundsätzlich die allgemeinen Bestimmungen des portugiesischen Arbeitsgesetzbuchs Anwendung, soweit sie mit den Besonderheiten der Arbeit an Bord vereinbar sind.

Damit besteht ein Zusammenspiel zwischen allgemeinem Arbeitsrecht und den besonderen Anforderungen der Seearbeit.

2. Maritime Labour Convention 2006

Die Maritime Labour Convention 2006 der Internationalen Arbeitsorganisation bildet eine der wichtigsten internationalen Grundlagen für die Rechte von Seeleuten.

Sie verfolgt insbesondere das Ziel, weltweit angemessene Arbeits- und Lebensbedingungen an Bord von Schiffen sicherzustellen.

Zu den zentralen Bereichen gehören:

• Mindestanforderungen für die Arbeit von Seeleuten,
• Arbeitsvertrag,
• Arbeits- und Ruhezeiten,
• Unterkunft,
• Verpflegung,
• Gesundheitsschutz,
• medizinische Versorgung,
• soziale Absicherung,
• Rückführung von Seeleuten,
• Beschwerdemechanismen.

Portugal hat diese internationalen Standards in seine nationale Gesetzgebung integriert. Die Lei n.º 146/2015 setzt dabei die verpflichtenden Bestimmungen der MLC 2006 in portugiesisches Recht um.

3. Geltungsbereich für portugiesische Schiffe

Die besonderen arbeitsrechtlichen Vorschriften gelten insbesondere für Seeleute, die auf Schiffen unter portugiesischer Flagge arbeiten.

Das Gesetz erfasst grundsätzlich Personen, die an Bord eines entsprechenden Schiffes beschäftigt, vertraglich verpflichtet oder anderweitig tätig sind und als „marítimos“ im Sinne der gesetzlichen Regelung gelten. Bestimmte Gruppen, beispielsweise Personen mit nur gelegentlicher und kurzfristiger Tätigkeit an Bord, können hingegen aus dem Anwendungsbereich herausfallen.

Für die rechtliche Einordnung kommt es daher nicht ausschließlich auf die Berufsbezeichnung an. Auch die tatsächliche Tätigkeit und die Dauer der Arbeit an Bord können relevant sein.

4. Arbeitsvertrag eines Seemanns

Der Arbeitsvertrag eines Seemanns muss die wesentlichen Bedingungen des Beschäftigungsverhältnisses klar festlegen.

Dazu gehören unter anderem:

• Name und Identität des Arbeitgebers,
• Funktion oder Kategorie des Seemanns,
• Höhe und Zahlungsweise der Vergütung,
• Dauer des Urlaubs,
• Kündigungsbedingungen,
• gegebenenfalls Reiseziel oder Bestimmungshafen,
• Leistungen im Bereich Gesundheit und soziale Sicherheit,
• Anspruch auf Rückführung,
• anwendbare kollektivrechtliche Vereinbarungen.

Die portugiesische Gesetzgebung verlangt darüber hinaus, dass dem Seemann ausreichend Zeit zur Verfügung steht, um den Vertrag vor der Unterzeichnung zu prüfen und sich über dessen Inhalt beraten zu lassen. Der Vertrag muss außerdem menschenwürdige Lebens- und Arbeitsbedingungen an Bord gewährleisten.

5. Mindestalter und Zugang zur Tätigkeit

Portugal legt besondere Voraussetzungen für die Aufnahme einer Tätigkeit an Bord fest.

Nach der Lei n.º 146/2015 ist die Beschäftigung von Personen unter 16 Jahren an Bord der erfassten Schiffe verboten. Zusätzlich gelten besondere Anforderungen für Minderjährige hinsichtlich gefährlicher Tätigkeiten und Arbeitsbedingungen.

Damit wird dem erhöhten Gesundheits- und Sicherheitsrisiko Rechnung getragen, das mit bestimmten Tätigkeiten auf See verbunden sein kann.

6. Medizinische Tauglichkeit

Die Arbeit auf einem Schiff stellt besondere körperliche und psychische Anforderungen.

Nach portugiesischem Recht darf eine Person grundsätzlich nur dann an Bord beschäftigt werden, wenn sie körperlich und psychisch für die entsprechende Tätigkeit geeignet ist. Die Eignung muss durch eine medizinische Untersuchung festgestellt werden, die grundsätzlich vor Aufnahme der Tätigkeit durchgeführt wird.

Diese Regelung dient nicht nur dem Schutz des einzelnen Seemanns. Sie soll auch die Sicherheit der gesamten Besatzung und des Schiffes gewährleisten.

7. Ausbildung und Qualifikation

Seeleute müssen über die für ihre Tätigkeit erforderlichen Qualifikationen verfügen.

Die portugiesische Regelung verlangt unter anderem eine geeignete berufliche Qualifikation sowie eine entsprechende Ausbildung in Fragen der persönlichen Sicherheit an Bord. Zertifizierungen und Ausbildungen, die den verbindlichen Instrumenten der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) entsprechen, können die gesetzlichen Anforderungen erfüllen.

Für Reeder bedeutet dies, dass bei der Einstellung und Einsatzplanung der Besatzung die jeweiligen Qualifikations- und Zertifizierungsanforderungen überprüft werden müssen.

8. Arbeitszeit und Ruhezeit

Die Regelung der Arbeits- und Ruhezeiten ist ein besonders wichtiger Bestandteil des Seearbeitsrechts.

Die Arbeit auf See erfolgt häufig im Schicht- oder Wachdienst. Deshalb müssen die Arbeitszeiten so organisiert werden, dass eine ausreichende Ruhezeit gewährleistet bleibt.

Die portugiesische Regelung verweist für die Ruhezeiten der Seeleute ausdrücklich auf die Lei n.º 146/2015 und die MLC 2006. Darüber hinaus bestehen besondere Anforderungen an die Organisation der Arbeit an Bord.

Die Arbeitsorganisation muss insbesondere verhindern, dass übermäßige Arbeitszeiten die Sicherheit des Schiffes und die Gesundheit der Besatzung gefährden.

9. Organisation der Arbeit an Bord

Auf Seeschiffen müssen bestimmte Informationen über die Organisation der Arbeitszeiten zugänglich sein.

Das portugiesische Recht sieht unter anderem vor, dass auf Seeschiffen der Wachplan beziehungsweise Arbeitszeitplan an einem für die Besatzung leicht zugänglichen Ort ausgehängt wird. Außerdem müssen Arbeitszeiten entsprechend dokumentiert werden.

Eine ordnungsgemäße Dokumentation ist wichtig, um später überprüfen zu können, ob die gesetzlichen Ruhezeitvorschriften eingehalten wurden.

10. Vergütung und Arbeitsbedingungen

Die Vergütung gehört zu den wesentlichen Bestandteilen des Arbeitsvertrages.

Der Vertrag muss die Höhe und die Zahlungsperiodizität der Vergütung angeben. Darüber hinaus müssen die allgemeinen gesetzlichen und gegebenenfalls kollektivvertraglichen Bestimmungen berücksichtigt werden.

Bei internationalen Besatzungen können zusätzlich Fragen hinsichtlich Währung, Überweisungen, Abzügen und anwendbarem Kollektivvertrag entstehen.

Eine klare vertragliche Regelung ist daher sowohl für den Reeder als auch für den Seemann von großer Bedeutung.

11. Urlaub und Erholungszeiten

Auch Seeleute haben Anspruch auf Erholungszeiten und Urlaub.

Die besonderen Anforderungen der Arbeit auf See müssen bei der Organisation des Urlaubs berücksichtigt werden. Der Arbeitsvertrag muss die Dauer des Urlaubs beziehungsweise die Kriterien für deren Bestimmung enthalten.

Bei der praktischen Umsetzung können insbesondere die Dauer der Reise, der nächste Hafen und die Ablösung der Besatzung eine Rolle spielen.

12. Gesundheitsschutz und Arbeitssicherheit

Der Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Besatzung ist ein zentraler Bestandteil des portugiesischen Seearbeitsrechts.

Reeder und verantwortliche Betreiber müssen Maßnahmen treffen, um Risiken an Bord möglichst zu verhindern oder zu reduzieren.

Dabei können insbesondere folgende Gefahren relevant sein:

• Maschinen- und Anlagenunfälle,
• Brandgefahr,
• Arbeiten in großer Höhe,
• gefährliche Stoffe,
• schwere körperliche Tätigkeiten,
• extreme Wetterbedingungen,
• psychische Belastungen,
• lange Aufenthalte auf See.

Die portugiesische Arbeitsverwaltung führt die Lei n.º 146/2015 ausdrücklich als zentrale nationale Vorschrift im Bereich Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit von Seeleuten auf.

13. Medizinische Versorgung an Bord

Aufgrund der Entfernung zu medizinischen Einrichtungen müssen Schiffe über geeignete medizinische Möglichkeiten verfügen.

Die internationalen MLC-Standards verlangen angemessene Vorkehrungen für die medizinische Versorgung von Seeleuten. Je nach Schiffstyp, Fahrtgebiet und Besatzungsstärke können unterschiedliche Anforderungen gelten.

Für Reeder bedeutet dies, dass medizinische Ausrüstung, medizinische Betreuung und gegebenenfalls der Zugang zu landseitiger Behandlung entsprechend organisiert werden müssen.

14. Rückführung – Repatriierung

Ein besonders wichtiges Recht von Seeleuten ist das Recht auf Repatriierung.

Die portugiesische Lei n.º 146/2015 sieht ausdrücklich vor, dass der Arbeitsvertrag das Recht des Seemanns auf Rückführung enthalten muss.

Die Repatriierung kann insbesondere relevant werden, wenn:

• der Arbeitsvertrag endet,
• das Schiff den Betrieb einstellt,
• der Seemann aus bestimmten rechtlichen oder gesundheitlichen Gründen nicht weiterarbeiten kann,
• der Arbeitgeber seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.

Die gesetzliche Definition knüpft die Rückführung unter bestimmten Voraussetzungen an den vereinbarten Ort beziehungsweise an Wohnsitz, Geburtsland oder Anwerbehafen an. Die Kosten können unter den gesetzlichen Voraussetzungen dem Reeder obliegen.

15. Finanzielle Absicherung der Repatriierung

Die Rückführung von Seeleuten ist nicht nur eine arbeitsrechtliche Frage. Das portugiesische Recht enthält auch Anforderungen an finanzielle Garantien im Zusammenhang mit der Repatriierung und bestimmten Verantwortlichkeiten des Reeders.

Die gesetzlichen Bestimmungen wurden 2020 unter anderem hinsichtlich der entsprechenden finanziellen Garantien angepasst.

Damit soll verhindert werden, dass Seeleute nach Beendigung ihrer Beschäftigung ohne ausreichende finanzielle Mittel in einem ausländischen Hafen zurückbleiben.

16. Anwerbung und Vermittlung von Seeleuten

Auch die Vermittlung von Seeleuten unterliegt rechtlichen Anforderungen.

Die portugiesische Gesetzgebung enthält besondere Vorschriften für Agenturen, die Seeleute anwerben und an Bord vermitteln. Damit sollen unter anderem missbräuchliche Vermittlungspraktiken und unfaire Beschäftigungsbedingungen verhindert werden.

Für Reeder ist es daher wichtig, bei der Auswahl von Vermittlungsagenturen deren rechtliche Zulässigkeit und vertragliche Praxis zu überprüfen.

17. Beschwerderechte der Seeleute

Seeleute müssen die Möglichkeit haben, Beschwerden über ihre Arbeits- und Lebensbedingungen vorzubringen.

Dies ist besonders wichtig, weil sich ein Seemann während eines erheblichen Teils seines Arbeitsverhältnisses an Bord und damit außerhalb des unmittelbaren Zugangs zu den normalen arbeitsrechtlichen Institutionen an Land befindet.

Die MLC 2006 sieht deshalb besondere Beschwerdemechanismen vor. Portugal hat entsprechende Regelungen in sein nationales System übernommen. Auch die portugiesische Verwaltung weist auf Verfahren zur Behandlung von Beschwerden über die Anwendung der MLC hin.

18. Rolle des Flaggen- und Hafenstaates

Portugal übernimmt im Rahmen des Seearbeitsrechts sowohl Verantwortung als Flaggenstaat als auch bestimmte Aufgaben als Hafenstaat.

Als Flaggenstaat muss Portugal sicherstellen, dass Schiffe unter portugiesischer Flagge die einschlägigen Anforderungen erfüllen.

Als Hafenstaat können portugiesische Behörden dagegen auch die Arbeits- und Lebensbedingungen an Bord ausländischer Schiffe überprüfen, soweit die einschlägigen internationalen und europäischen Vorschriften dies vorsehen.

Dieses Zusammenspiel trägt dazu bei, einheitliche Mindeststandards in der internationalen Schifffahrt durchzusetzen.

19. Verhältnis zum allgemeinen portugiesischen Arbeitsrecht

Das Seearbeitsrecht bildet kein vollständig vom allgemeinen Arbeitsrecht getrenntes System.

Die Lei n.º 146/2015 bestimmt ausdrücklich, dass bei nicht speziell geregelten Fragen die Vorschriften des portugiesischen Código do Trabalho und andere arbeitsrechtliche Bestimmungen Anwendung finden können, soweit sie mit der besonderen Situation der Arbeit an Bord vereinbar sind.

Dadurch entsteht ein zweistufiges System:

Spezielle maritime Vorschriften gelten für die Besonderheiten der Seearbeit; ergänzend kommt das allgemeine Arbeitsrecht zur Anwendung.

20. Rechtsberatung durch cosmos legal Cabinet juridique

Das Seearbeitsrecht ist aufgrund seiner Verbindung von Arbeitsrecht, internationalem Recht, Schifffahrtsrecht und Sicherheitsvorschriften ein komplexes Rechtsgebiet.

cosmos legal Cabinet juridique kann bei rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Beschäftigung von Seeleuten in Portugal unterstützend tätig werden. Dazu können insbesondere die Prüfung von Arbeitsverträgen, Fragen zu Arbeits- und Ruhezeiten, Repatriierung, Vergütung, Besatzungsangelegenheiten, arbeitsrechtlichen Streitigkeiten und internationalen Beschäftigungsverhältnissen gehören.

Für Reedereien und Schiffsbetreiber ist es besonders wichtig, die Anforderungen der portugiesischen Gesetzgebung und der MLC 2006 bereits bei der Gestaltung der Arbeitsverhältnisse zu berücksichtigen.

21. Fazit

Das Seearbeitsrecht in Portugal verfolgt das Ziel, angemessene Arbeits-, Lebens- und Sicherheitsbedingungen für Seeleute zu gewährleisten. Die zentrale nationale Regelung ist die Lei n.º 146/2015, die die Beschäftigung von Seeleuten auf Schiffen unter portugiesischer Flagge regelt und die verbindlichen Vorgaben der Maritime Labour Convention 2006 in das portugiesische Recht integriert.

Zu den wichtigsten Themen gehören Arbeitsverträge, Mindestalter, medizinische Tauglichkeit, berufliche Qualifikation, Arbeits- und Ruhezeiten, Vergütung, Urlaub, Gesundheitsschutz und das Recht auf Repatriierung.

Für Reeder und Seeleute ist außerdem die Unterscheidung zwischen portugiesischem Spezialrecht und den ergänzend geltenden allgemeinen arbeitsrechtlichen Vorschriften von großer Bedeutung.

Aufgrund der internationalen Natur der Seeschifffahrt sollten Unternehmen ihre Beschäftigungsmodelle, Arbeitsverträge und internen Verfahren regelmäßig auf die Einhaltung der portugiesischen Vorschriften und der internationalen Standards überprüfen. Eine fachkundige Beratung durch cosmos legal Cabinet juridique kann dabei helfen, rechtliche Risiken zu erkennen und die Rechte und Pflichten aller Beteiligten klar zu bestimmen.