Norwegisches Seearbeitsrecht: Arbeitsbedingungen, Ruhezeiten und Schutz der Seeleute

1. Einleitung

Norwegen verfügt aufgrund seiner bedeutenden Handelsflotte, der Offshore-Industrie und der Fischerei über ein umfassendes System des Seearbeitsrechts. Die Beschäftigung an Bord eines Schiffes unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht von einem gewöhnlichen Arbeitsverhältnis an Land. Lange Einsatzzeiten, Schicht- und Wachdienste, internationale Fahrten sowie besondere Sicherheitsanforderungen machen spezielle gesetzliche Regelungen erforderlich.

Eine zentrale Rechtsgrundlage ist das norwegische Ship Labour Act (skipsarbeidsloven), das die Beschäftigung und den Schutz von Arbeitnehmern an Bord norwegischer Schiffe regelt. Ergänzend gelten insbesondere das Ship Safety and Security Act, einschlägige norwegische Verordnungen sowie internationale Standards wie das Maritime Labour Convention (MLC 2006) und das STCW-Übereinkommen. (Lovdata)

Für Reedereien, Seeleute und international tätige maritime Unternehmen kann cosmos legal Cabinet juridique bei der rechtlichen Prüfung von Arbeitsverhältnissen und grenzüberschreitenden seerechtlichen Fragen unterstützend tätig werden.

2. Das norwegische Ship Labour Act

Das Ship Labour Act von 2013 bildet einen wesentlichen Bestandteil des norwegischen Seearbeitsrechts. Sein Ziel besteht unter anderem darin, gute Arbeitsbedingungen und Gleichbehandlung an Bord sicherzustellen und gemeinsam mit dem Ship Safety and Security Act ein sicheres und gesundheitsgerechtes Arbeitsumfeld zu gewährleisten. (Lovdata)

Das Gesetz gilt grundsätzlich für Arbeitnehmer, die an Bord norwegischer Schiffe beschäftigt sind. Bestimmte Kapitel, insbesondere über Fürsorgepflichten und damit verbundene Verantwortlichkeiten, können darüber hinaus auch auf andere Personen an Bord Anwendung finden. (Lovdata)

Damit stellt das norwegische Recht einen speziellen arbeitsrechtlichen Rahmen bereit, der die Besonderheiten der Arbeit auf See berücksichtigt.

3. Arbeitsvertrag für Seeleute

Ein Arbeitsverhältnis an Bord sollte klar und nachvollziehbar dokumentiert werden. Der Arbeitsvertrag bildet die Grundlage für die Rechte und Pflichten zwischen Arbeitnehmer und Reederei beziehungsweise Arbeitgeber.

Dabei können insbesondere folgende Punkte von Bedeutung sein:

• Funktion und Position an Bord,
• Beginn des Arbeitsverhältnisses,
• Einsatzdauer,
• Vergütung,
• Arbeits- und Ruhezeiten,
• Urlaub und Freistellung,
• Rückführung beziehungsweise Heimreise,
• Kündigungsbedingungen,
• Sozialleistungen,
• anwendbare Tarifverträge.

Bei internationalen Besatzungen ist außerdem zu prüfen, welche nationalen Vorschriften und internationalen Standards auf das konkrete Arbeitsverhältnis Anwendung finden.

4. Arbeitszeit und Ruhezeiten

Ein besonders wichtiger Bereich des norwegischen Seearbeitsrechts betrifft die Arbeits- und Ruhezeiten.

Nach den norwegischen Vorschriften gelten grundsätzlich mindestens 10 Stunden Ruhezeit innerhalb eines beliebigen Zeitraums von 24 Stunden und mindestens 77 Stunden Ruhezeit innerhalb von 168 Stunden. Die Ruhezeit kann grundsätzlich auf zwei Zeiträume verteilt werden, wobei einer mindestens sechs Stunden betragen muss. (Sjøfartsdirektoratet)

Aus diesen Mindestanforderungen ergibt sich gleichzeitig eine Begrenzung der Arbeitszeit. Die norwegische Maritime Authority erläutert, dass die Arbeitszeit unter der allgemeinen Regel nicht mehr als 14 Stunden innerhalb eines 24-Stunden-Zeitraums betragen darf. (Sjøfartsdirektoratet)

Diese Regelungen sollen vor allem Übermüdung und dadurch verursachte Sicherheitsrisiken verhindern.

5. Arbeitszeitmodell an Bord

Die Organisation der Arbeitszeit hängt vom Schiff und seinem Einsatzgebiet ab. In der Praxis kommen verschiedene Systeme zum Einsatz:

Tagessystem

Beim Tagessystem arbeiten die Besatzungsmitglieder innerhalb bestimmter gemeinsamer Arbeitszeiten. Die Ruhezeiten liegen grundsätzlich außerhalb dieser Arbeitsphasen.

Schichtsystem

Beim Schichtsystem werden die Besatzungsmitglieder auf verschiedene Schichten beziehungsweise Wachteams verteilt. Dieses Modell ermöglicht einen kontinuierlichen Schiffsbetrieb. (Sjøfartsdirektoratet)

Wachdienst

Beim klassischen Wachdienst wird die Arbeitszeit der Besatzung in verschiedene Wachen aufgeteilt. Dieses System ist insbesondere für Schiffe relevant, die während der Fahrt kontinuierlich betrieben werden. (Sjøfartsdirektoratet)

Bei der Wahl des Arbeitszeitmodells muss stets sichergestellt werden, dass die gesetzlichen Ruhezeiten eingehalten werden.

6. Dokumentation der Ruhezeiten

Die Einhaltung der Ruhezeiten muss nicht nur theoretisch gewährleistet sein, sondern auch dokumentiert werden.

An Bord muss ein Plan vorhanden sein, aus dem die vorgesehenen Arbeitszeiten und Ruhezeiten der Besatzung hervorgehen. Außerdem müssen die tatsächlich genommenen Ruhezeiten aufgezeichnet werden. Die norwegische Maritime Authority stellt hierfür standardisierte Formulare zur Verfügung. (Sjøfartsdirektoratet)

Die Aufzeichnungen müssen für die betroffenen Seeleute zugänglich sein und können bei Kontrollen durch die zuständigen Behörden beziehungsweise bei Port-State-Control-Inspektionen überprüft werden. (Sjøfartsdirektoratet)

7. Ausnahmen von den Ruhezeitregelungen

Die gesetzlichen Mindeststandards sind grundsätzlich verbindlich. Unter bestimmten Voraussetzungen können jedoch Ausnahmen vorgesehen werden.

So kann beispielsweise bei bestimmten Besatzungsmitgliedern, die für Navigation, Maschinenwache, Sicherheit oder Notfallmaßnahmen verantwortlich sind, die wöchentliche Ruhezeit unter genau festgelegten Voraussetzungen vorübergehend reduziert werden. Die tägliche Mindestruhe von zehn Stunden darf dabei jedoch nicht unterschritten werden. (Sjøfartsdirektoratet)

Solche Abweichungen müssen zudem den gesetzlichen Voraussetzungen entsprechen und können beispielsweise durch Tarif- oder Kollektivvereinbarungen geregelt werden.

8. Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz

Die Arbeit auf einem Schiff ist mit besonderen Gefahren verbunden. Das norwegische Recht verfolgt deshalb einen starken Arbeitsschutzansatz.

Das Ship Labour Act soll gemeinsam mit dem Ship Safety and Security Act ein Arbeitsumfeld gewährleisten, das ausreichende Sicherheit vor schädlichen physischen und psychischen Einwirkungen bietet. (Lovdata)

Dazu gehören unter anderem:

• sichere Arbeitsabläufe,
• geeignete Sicherheitsausrüstung,
• Schutz vor Unfällen,
• angemessene Arbeitsorganisation,
• ausreichende Ruhezeiten,
• Schutz vor gesundheitlichen Belastungen,
• geeignete Unterkunfts- und Freizeiteinrichtungen.

Die norwegische Maritime Authority führt hierzu verschiedene Regelwerke, unter anderem über Arbeitsumgebung, Gesundheit und Sicherheit sowie Unterkunft, Freizeitmöglichkeiten, Verpflegung und Catering an Bord. (Sjøfartsdirektoratet)

9. Übermüdung als Sicherheitsrisiko

Übermüdung (fatigue) hat im Seearbeitsrecht eine besondere Bedeutung. Sie kann nicht nur die Gesundheit des Arbeitnehmers beeinträchtigen, sondern auch die Sicherheit des gesamten Schiffes gefährden.

Die norwegische Maritime Authority weist ausdrücklich darauf hin, dass Übermüdung zu Leistungseinbußen, Fehlern und Unfällen führen und dadurch die Sicherheit von Schiff und Besatzung beeinträchtigen kann. (Sjøfartsdirektoratet)

Deshalb müssen Reedereien bei der Personalplanung darauf achten, dass genügend qualifizierte Besatzungsmitglieder vorhanden sind und die Arbeitsorganisation ausreichende Ruhezeiten ermöglicht.

10. Besatzungsstärke und sichere Schiffsführung

Die Arbeitsorganisation ist eng mit der Frage der sicheren Besatzungsstärke verbunden.

Bei der Festlegung der Besatzung muss berücksichtigt werden, ob die erforderlichen Aufgaben ohne übermäßige Überstunden und ohne Verletzung der Ruhezeitvorschriften erfüllt werden können. Die norwegische Maritime Authority verlangt entsprechende Arbeits- und Wachdienstpläne im Zusammenhang mit der sicheren Besatzung eines Schiffes. (Sjøfartsdirektoratet)

Eine zu geringe Besatzungsstärke kann daher nicht nur ein organisatorisches Problem darstellen, sondern auch einen Verstoß gegen sicherheits- und arbeitsrechtliche Anforderungen begründen.

11. Internationale Standards: MLC und STCW

Das norwegische Seearbeitsrecht ist eng mit internationalen Regelungen verbunden.

Das Maritime Labour Convention (MLC 2006) legt internationale Mindeststandards für die Arbeits- und Lebensbedingungen von Seeleuten fest. Daneben enthält das STCW-Übereinkommen internationale Standards für Ausbildung, Befähigung und Wachdienst von Seeleuten.

Die norwegischen Vorschriften über Arbeits- und Ruhezeiten beruhen ausdrücklich auf den Standards des MLC und des STCW. (Sjøfartsdirektoratet)

Dadurch soll ein Mindestniveau gewährleistet werden, das auch bei international operierenden Schiffen eine einheitliche Grundlage für Sicherheit und Beschäftigung schafft.

12. Urlaub und Rückführung

Für Seeleute ist auch die Frage wichtig, wann und unter welchen Bedingungen sie das Schiff verlassen und nach Hause zurückkehren können.

Aufgrund der besonderen Arbeitsorganisation auf See werden Arbeitsperioden häufig mit längeren Freistellungszeiten kombiniert. Die konkrete Ausgestaltung hängt unter anderem vom Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, Schiffstyp und Fahrtgebiet ab.

Bei internationalen Besatzungen können zusätzlich Fragen des Aufenthalts-, Einreise- und Arbeitsrechts verschiedener Staaten entstehen.

13. Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung

Das norwegische Ship Labour Act verfolgt ausdrücklich das Ziel, Gleichbehandlung und inklusive Arbeitsbedingungen an Bord zu fördern. (Lovdata)

Dies ist insbesondere für internationale Besatzungen relevant, bei denen Arbeitnehmer verschiedener Nationalitäten und Herkunft gemeinsam auf einem Schiff arbeiten.

Arbeitgeber müssen daher neben den besonderen maritimen Vorschriften auch die allgemeinen Grundsätze des norwegischen Arbeits- und Gleichbehandlungsrechts berücksichtigen, soweit diese auf das konkrete Arbeitsverhältnis Anwendung finden.

14. Beschwerde- und Schutzmechanismen

Seeleute müssen die Möglichkeit haben, arbeitsrechtliche oder sicherheitsbezogene Probleme innerhalb des Unternehmens beziehungsweise gegenüber den zuständigen Stellen geltend zu machen.

Bei Konflikten können beispielsweise folgende Themen relevant werden:

• ausstehende Löhne,
• Verletzung von Arbeitszeitvorschriften,
• unzureichende Ruhezeiten,
• mangelhafte Sicherheitsbedingungen,
• Vertragsverletzungen,
• Kündigung,
• Diskriminierung,
• Rückführungsfragen.

Welche Behörde oder welches Verfahren zuständig ist, hängt von der Art des Problems und vom Status der betreffenden Person ab.

15. Verhältnis zum allgemeinen norwegischen Arbeitsrecht

Das norwegische Arbeitsrecht enthält grundsätzlich allgemeine Vorschriften über Arbeitsumgebung, Arbeitszeiten und Beschäftigungsschutz. Für Seeleute bestehen jedoch besondere Regelungen.

Die norwegische Maritime Authority weist ausdrücklich darauf hin, dass bei der Bestimmung des anwendbaren Beschäftigungsschutzrechts geprüft werden muss, ob das Ship Labour Act oder andere arbeitsrechtliche Vorschriften Anwendung finden. (Sjøfartsdirektoratet)

Für Unternehmen ist deshalb eine genaue Prüfung des konkreten Arbeitsplatzes, des Schiffstyps, der Tätigkeit und der rechtlichen Stellung des Beschäftigten erforderlich.

16. Rechtliche Unterstützung durch cosmos legal Cabinet juridique

Das norwegische Seearbeitsrecht ist aufgrund seiner Verbindung von nationalem Arbeitsrecht, Schifffahrtsrecht und internationalen Übereinkommen vergleichsweise komplex.

cosmos legal Cabinet juridique kann Reedereien, Seeleute und maritime Unternehmen beispielsweise bei der Prüfung von:

• Arbeitsverträgen für Seeleute,
• Arbeits- und Ruhezeitregelungen,
• Tarifverträgen,
• Kündigungsfragen,
• Besatzungsfragen,
• internationalen Beschäftigungsverhältnissen,
• arbeitsrechtlichen Streitigkeiten

unterstützend begleiten.

Besonders bei internationalen Besatzungen ist eine Prüfung sinnvoll, welche Rechtsordnung und welche internationalen Standards auf das jeweilige Arbeitsverhältnis Anwendung finden.

17. Fazit

Das norwegische Seearbeitsrecht bietet einen umfassenden Schutzrahmen für Arbeitnehmer an Bord. Das Ship Labour Act bildet dabei eine zentrale Grundlage und verfolgt ausdrücklich das Ziel, gute Beschäftigungsbedingungen, Gleichbehandlung, Gesundheit und Sicherheit der Seeleute zu gewährleisten. (Lovdata)

Besonders wichtig sind die Vorschriften über Arbeits- und Ruhezeiten. Grundsätzlich müssen Seeleute mindestens zehn Stunden Ruhe innerhalb eines beliebigen 24-Stunden-Zeitraums und mindestens 77 Stunden innerhalb von sieben Tagen erhalten. (Sjøfartsdirektoratet)

Für Reedereien sind außerdem eine ausreichende Besatzungsstärke, eine ordnungsgemäße Dokumentation der Arbeits- und Ruhezeiten sowie die Einhaltung der internationalen Standards des MLC 2006 und STCW von großer Bedeutung. (Sjøfartsdirektoratet)

Gerade bei international tätigen Reedereien und multinationalen Besatzungen empfiehlt sich daher eine sorgfältige rechtliche Prüfung der Arbeitsverträge und der an Bord geltenden Beschäftigungsbedingungen.