Seerecht in Island: Rechtliche Grundlagen der Schifffahrt und des Meeresschutzes

Island ist aufgrund seiner geografischen Lage und seiner stark vom Meer geprägten Wirtschaft in besonderem Maße auf einen funktionierenden und sicheren Seeverkehr angewiesen. Fischerei, Handelsschifffahrt, Passagierverkehr und maritime Dienstleistungen haben eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung.

Das isländische Seerecht umfasst deshalb zahlreiche Rechtsbereiche. Dazu gehören unter anderem die Registrierung und Sicherheit von Schiffen, die Besatzung und Ausbildung von Seeleuten, die Schiffsüberwachung, der Schutz der Meeresumwelt, die maritime Verkehrskontrolle, die Untersuchung von Seeunfällen und die Bekämpfung der Meeresverschmutzung. Die isländische Transportbehörde veröffentlicht hierfür eine umfangreiche Sammlung von Gesetzen und Verordnungen.

1. Die wichtigsten Rechtsgrundlagen

Das isländische Seerecht besteht nicht aus einem einzigen Gesetz, sondern aus mehreren miteinander verbundenen Rechtsvorschriften.

Zu den zentralen Regelungen gehören insbesondere:

• das Ships Act No. 66/2021,
• das Act No. 47/2003 on Ship Inspection,
• das Act No. 82/2022 on Ship Crews,
• das Maritime Act No. 34/1985,
• das Seamen's Act No. 35/1985,
• das Act No. 41/2003 on Maritime Traffic Service,
• das Act No. 33/2004 on Marine and Coastal Antipollution Measures,
• sowie Vorschriften über maritime Sicherheit und die Untersuchung von Transport- und Seeunfällen.

Viele dieser Vorschriften stehen zudem in Zusammenhang mit internationalen Übereinkommen und EWR-Regelungen.

2. Registrierung isländischer Schiffe

Ein Schiff, das unter isländischer Flagge fahren soll, muss entsprechend den gesetzlichen Voraussetzungen registriert werden. Die Registrierung schafft die rechtliche Verbindung zwischen dem Schiff und dem isländischen Staat.

Die Registrierung ist insbesondere für die Identifizierung des Eigentümers, die Flaggenführung und verschiedene rechtliche Rechte an dem Schiff von Bedeutung. Auch bestimmte Informationen über das Schiff und seine rechtliche Stellung müssen ordnungsgemäß dokumentiert werden.

Für bestimmte Formen der Bareboat-Charter bestehen ebenfalls gesetzliche Regelungen im Zusammenhang mit der Registrierung isländischer Schiffe. Die isländische Transportbehörde verweist hierfür insbesondere auf das Act No. 115/1985 on the Registration of Icelandic Ships.

3. Sicherheit und technische Kontrolle von Schiffen

Die Sicherheit von Schiffen gehört zu den wichtigsten Bereichen des isländischen Seerechts.

Nach dem isländischen Act No. 47/2003 on Ship Inspection gelten die entsprechenden Vorschriften grundsätzlich für isländische Schiffe. Unter bestimmten Voraussetzungen können die Regelungen auch auf ausländische Schiffe in isländischen Häfen oder innerhalb der isländischen Hoheitsgewässer angewendet werden.

Schiffe müssen so gebaut und ausgestattet sein, dass die Sicherheit von Menschen möglichst umfassend gewährleistet wird. Dabei werden unter anderem folgende Bereiche berücksichtigt:

• Schiffskonstruktion und Stabilität,
• Maschinen und technische Anlagen,
• Rettungs- und Sicherheitsausrüstung,
• Kommunikationssysteme,
• Brandschutz,
• Navigationsausrüstung,
• Besatzungsanforderungen,
• sowie Einrichtungen zur Vermeidung von Meeresverschmutzung.

Die zuständigen Behörden können Inspektionen durchführen und überprüfen, ob ein Schiff den gesetzlichen Sicherheitsanforderungen entspricht.

4. Besatzung und Qualifikation der Seeleute

Die Sicherheit eines Schiffes hängt nicht nur von seiner technischen Ausstattung, sondern auch von der Qualifikation seiner Besatzung ab.

Das Act No. 82/2022 on Ship Crews gilt für isländische Schiffe und verfolgt unter anderem das Ziel, die Sicherheit von Besatzungen, Passagieren und Schiffen zu gewährleisten und gleichzeitig den Schutz vor Meeresverschmutzung zu stärken.

Die Besatzungsmitglieder müssen entsprechend ihrer Tätigkeit über die erforderlichen Qualifikationen und gültigen Befähigungszeugnisse verfügen. Außerdem bestehen Vorschriften über die Registrierung der Besatzung, Sicherheitsausbildung und Mindestbesetzung.

Der Kapitän darf einen Hafen grundsätzlich nur verlassen, wenn die gesetzlich vorgesehenen Voraussetzungen hinsichtlich Besatzungsregistrierung, Befähigungszeugnissen, Seetüchtigkeit, Mindestbesetzung und Versicherung erfüllt sind.

5. Arbeitsbedingungen und Rechte der Seeleute

Das isländische Seerecht enthält auch arbeitsrechtliche Vorschriften für Seeleute. Das Seamen's Act No. 35/1985 gilt grundsätzlich für Seeleute auf isländischen Schiffen und enthält Regelungen über Arbeitsverhältnisse, Vergütung, Ruhezeiten, Gesundheit, Sicherheit und weitere Fragen des Arbeitslebens an Bord.

Besondere Bedeutung haben die Arbeits- und Ruhezeiten. Das Gesetz sieht grundsätzlich vor, dass die Ruhezeit nicht auf mehr als zwei Zeiträume aufgeteilt werden darf und einer dieser Zeiträume mindestens sechs Stunden dauern muss. Zwischen zwei Ruhezeiten dürfen grundsätzlich nicht mehr als 14 Stunden liegen, wobei gesetzlich vorgesehene Ausnahmen möglich sind.

Damit verbindet das isländische Seerecht die Sicherheit der Schifffahrt mit dem Schutz der Gesundheit und Arbeitsfähigkeit der Besatzung.

6. Maritime Verkehrskontrolle

Island verfügt über ein System zur Überwachung und Steuerung des Schiffsverkehrs. Das Act No. 41/2003 on Maritime Traffic Service bildet hierfür eine wichtige rechtliche Grundlage.

Die maritime Verkehrskontrolle soll insbesondere dazu beitragen, die Sicherheit des Schiffsverkehrs zu erhöhen, Unfälle zu verhindern und die Risiken für Menschen und Umwelt zu reduzieren.

Für bestimmte Schiffe und Situationen können besondere Melde- und Informationspflichten gelten. Der Kapitän eines Schiffes, das sich innerhalb der isländischen Hoheitsgewässer oder der ausschließlichen Wirtschaftszone befindet, muss bestimmte Unfälle oder Ereignisse melden, wenn diese die Sicherheit von Besatzung, Passagieren oder Schiff gefährden oder zu einer Verschmutzung des Meeres oder der Küste führen können.

7. Lotsenwesen und Navigation

Unter bestimmten Umständen kann die Verwendung eines Lotsen vorgeschrieben sein. Dies betrifft insbesondere bestimmte Schiffe, gefährliche Ladungen oder bestimmte geografische Gebiete.

Die isländischen Vorschriften ermöglichen es den zuständigen Behörden, für bestimmte Gebiete oder Situationen Anforderungen an die Lotsenpflicht festzulegen. Ziel ist es, die Sicherheit der Navigation und den Schutz der Meeresumwelt zu gewährleisten.

Für internationale Reedereien ist deshalb wichtig, vor der Einfahrt in isländische Häfen die jeweils geltenden lokalen Navigations- und Lotsenvorschriften zu prüfen.

8. Schutz vor Meeresverschmutzung

Der Schutz der Meeresumwelt ist ein wesentlicher Bestandteil des isländischen Seerechts.

Nach dem isländischen Schiffsüberwachungsrecht müssen Schiffe auch die Vorschriften über die Vermeidung der Verschmutzung von Meer und Küsten einhalten. Dies betrifft unter anderem die Konstruktion, Ausstattung und den sicheren Betrieb von Schiffen.

Darüber hinaus enthält das Act No. 33/2004 on Marine and Coastal Antipollution Measures besondere Regelungen zur Verhinderung und Bekämpfung der Verschmutzung von Meeres- und Küstengebieten.

Für Reedereien bedeutet dies, dass Umweltanforderungen bereits bei der Planung des Schiffsbetriebs berücksichtigt werden müssen.

9. Fischereirecht als Teil des maritimen Rechts

Die Fischerei besitzt für Island eine besondere wirtschaftliche und rechtliche Bedeutung. Deshalb bestehen neben den allgemeinen seerechtlichen Vorschriften umfangreiche Regelungen über die Nutzung der Meeresressourcen.

Eine wichtige Grundlage bildet das isländische Fisheries Management Act No. 116/2006, das die Bewirtschaftung der Fischereiressourcen regelt. Das Gesetz wurde mehrfach geändert; weitere Änderungen sind auch für 2026 vorgesehen.

Wer in Island gewerbsmäßig Fischerei betreibt, muss daher nicht nur die allgemeinen Sicherheits- und Schifffahrtsvorschriften, sondern auch die besonderen Regeln über Fischereirechte, Fangquoten und die Nutzung mariner Ressourcen beachten.

10. Untersuchung von Seeunfällen

Bei schweren Unfällen auf See kann eine offizielle Untersuchung erforderlich sein. Island verfügt hierfür über besondere gesetzliche Regelungen zur Untersuchung von Transport- und Seeunfällen.

Die Untersuchung dient insbesondere dazu, die Ursachen eines Unfalls festzustellen und Erkenntnisse zur Verbesserung der Sicherheit zu gewinnen. Sie ist von der Frage zu unterscheiden, ob eine bestimmte Person strafrechtlich oder zivilrechtlich verantwortlich ist.

Für Reedereien können die Ergebnisse einer Unfalluntersuchung erhebliche Bedeutung haben, beispielsweise bei Versicherungsfragen, Haftungsansprüchen oder zukünftigen Sicherheitsmaßnahmen.

11. Internationale Standards und EWR-Recht

Das isländische Seerecht steht nicht isoliert neben dem internationalen Recht. Island ist an zahlreiche internationale maritime Standards gebunden und übernimmt außerdem relevante EWR-Vorschriften.

Die isländische Transportbehörde führt in ihrer Übersicht beispielsweise Vorschriften mit Bezug auf STCW, Schiffssicherheit, Inspektionen und weitere internationale maritime Standards auf.

Für internationale Reedereien bedeutet dies, dass neben nationalen isländischen Vorschriften auch internationale Konventionen und gegebenenfalls EWR-Regelungen berücksichtigt werden müssen.

12. Rechtliche Unterstützung durch cosmos legal Cabinet juridique

Das Seerecht verbindet zahlreiche Rechtsgebiete miteinander. Neben dem eigentlichen Schifffahrtsrecht können insbesondere Vertragsrecht, Versicherungsrecht, Arbeitsrecht, Umweltrecht, Haftungsrecht und internationales Recht relevant werden.

cosmos legal Cabinet juridique kann Unternehmen, Reedereien und andere maritime Akteure bei der rechtlichen Prüfung seerechtlicher Angelegenheiten unterstützend begleiten. Dies kann insbesondere bei Schiffsregistrierung, Vertragsfragen, Haftungsfällen, Besatzungsangelegenheiten, internationalen Seetransaktionen und grenzüberschreitenden Streitigkeiten von Bedeutung sein.

Fazit

Das isländische Seerecht bildet einen umfassenden Rechtsrahmen für die sichere und umweltverträgliche Nutzung der isländischen Gewässer. Die Vorschriften betreffen unter anderem Schiffsregistrierung, technische Sicherheit, Besatzung, Arbeitsbedingungen, maritime Verkehrskontrolle, Unfallmeldungen und den Schutz vor Meeresverschmutzung.

Besonders wichtig sind dabei das Ships Act No. 66/2021, das Act No. 47/2003 on Ship Inspection und das Act No. 82/2022 on Ship Crews. Für die Fischerei gelten zusätzlich besondere Vorschriften über die Bewirtschaftung der marinen Ressourcen.

Aufgrund der internationalen Ausrichtung der isländischen Schifffahrt müssen Unternehmen neben dem nationalen Recht auch internationale maritime Standards und gegebenenfalls EWR-Vorschriften beachten. Eine frühzeitige rechtliche Prüfung kann daher wesentlich dazu beitragen, Risiken zu vermeiden und den Schiffsbetrieb in Island rechtssicher zu gestalten.