Seearbeitsrecht in Tschechien – Arbeitsbedingungen, Besatzung und Schutz der Seeleute

1. Einleitung

Obwohl die Tschechische Republik ein Binnenstaat ist, verfügt sie über einen eigenen rechtlichen Rahmen für die Seeschifffahrt. Das tschechische Seearbeitsrecht betrifft insbesondere Personen, die auf Schiffen unter tschechischer Flagge beschäftigt sind, sowie die Pflichten von Schiffseigentümern und Betreibern.

Eine zentrale Grundlage bildet das Gesetz Nr. 61/2000 Slg. über die Seeschifffahrt (Zákon o námořní plavbě). Das tschechische Verkehrsministerium führt daneben besondere Vorschriften über die Arbeitsbedingungen, den Arbeitsschutz sowie die fachliche und gesundheitliche Eignung von Besatzungsmitgliedern auf. (MD Gov)

Darüber hinaus ist die Maritime Labour Convention 2006 (MLC, 2006) der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) von zentraler Bedeutung. Sie legt internationale Mindeststandards für Arbeits- und Lebensbedingungen von Seeleuten fest. (Uluslararası Çalışma Örgütü)

Für Reedereien, Seeleute und international tätige Unternehmen kann Cosmos Legal Cabinet juridique bei Fragen des tschechischen und internationalen Seearbeitsrechts unterstützend tätig werden.

2. Rechtliche Grundlagen des tschechischen Seearbeitsrechts

Das tschechische Seearbeitsrecht besteht aus mehreren miteinander verbundenen Regelungsebenen.

Von besonderer Bedeutung sind:

• das Gesetz Nr. 61/2000 Slg. über die Seeschifffahrt,
• nationale Verordnungen über die Arbeit und Sicherheit an Bord,
• Vorschriften über die fachliche und gesundheitliche Eignung von Besatzungsmitgliedern,
• EU-Recht,
• internationale Übereinkommen der ILO und IMO,
• insbesondere die Maritime Labour Convention 2006.

Das tschechische Verkehrsministerium führt ausdrücklich die Verordnung Nr. 336/2015 Slg. über Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit auf Schiffen, die Verordnung Nr. 142/2015 Slg. über bestimmte Bedingungen für die Arbeit von Besatzungsmitgliedern sowie die Verordnung Nr. 112/2015 Slg. über fachliche und gesundheitliche Eignung, Befähigungszeugnisse und Seemannsbücher auf. (MD Gov)

3. Maritime Labour Convention 2006

Die Maritime Labour Convention 2006 stellt einen wesentlichen internationalen Pfeiler des Seearbeitsrechts dar.

Sie regelt unter anderem:

• Mindestalter,
• Arbeitsverträge von Seeleuten,
• Arbeits- und Ruhezeiten,
• Lohnzahlung,
• bezahlten Urlaub,
• Rückführung von Seeleuten,
• medizinische Versorgung,
• Unterkunft,
• Verpflegung,
• Gesundheitsschutz,
• Arbeitssicherheit,
• soziale Absicherung,
• Beschwerdeverfahren. (Uluslararası Çalışma Örgütü)

Die MLC ist damit weit mehr als ein gewöhnlicher Arbeitsrechtsvertrag. Sie schafft ein umfassendes internationales Schutzsystem für die Arbeits- und Lebensbedingungen von Seeleuten.

Der aktuelle MLC-Rechtsrahmen berücksichtigt Änderungen von 2014, 2016, 2018 und 2022; weitere 2025 angenommene Änderungen sind nach dem aktuellen ILO-Stand noch nicht in Kraft. (Normlex)

4. Arbeitsvertrag von Seeleuten

Ein besonders wichtiger Bestandteil des Seearbeitsrechts ist der Seearbeitsvertrag (Seafarers’ Employment Agreement).

Nach der MLC müssen die Beschäftigungsbedingungen grundsätzlich in einer klaren, schriftlichen und rechtlich durchsetzbaren Vereinbarung festgehalten werden. Der Seemann muss ausreichend Gelegenheit haben, den Vertrag vor der Unterzeichnung zu prüfen und sich gegebenenfalls beraten zu lassen. (Normlex)

Ein solcher Vertrag sollte unter anderem Angaben zu folgenden Punkten enthalten:

• Identität des Seemanns,
• Arbeitgeber beziehungsweise Reeder,
• Funktion an Bord,
• Beginn des Arbeitsverhältnisses,
• Vergütung,
• Arbeits- und Ruhezeiten,
• Urlaubsansprüche,
• Dauer beziehungsweise Beendigung des Vertrags,
• Rückführung,
• anwendbare Tarifvereinbarungen.

Gerade bei international beschäftigten Seeleuten sollte zusätzlich genau geprüft werden, welches nationale Arbeitsrecht und welche internationalen Vorschriften Anwendung finden.

5. Arbeits- und Ruhezeiten

Die Arbeitsbedingungen auf einem Schiff unterscheiden sich erheblich von einem normalen Arbeitsverhältnis an Land.

Die MLC enthält deshalb besondere Anforderungen an Arbeits- und Ruhezeiten, um Übermüdung und damit verbundene Sicherheitsrisiken zu reduzieren. Die Vorschriften gehören zu den zentralen Standards des internationalen Seearbeitsrechts. (Uluslararası Çalışma Örgütü)

Für Reeder und Kapitäne bedeutet dies, dass Arbeitszeiten und Ruhezeiten ordnungsgemäß organisiert und dokumentiert werden müssen.

Verstöße können nicht nur arbeitsrechtliche Konsequenzen haben. Übermäßige Arbeitszeiten können auch die Sicherheit des Schiffes, der Besatzung und der Ladung gefährden.

6. Lohn und sonstige Vergütungsansprüche

Die ordnungsgemäße und regelmäßige Zahlung der Heuer beziehungsweise des Arbeitsentgelts gehört zu den grundlegenden Schutzrechten von Seeleuten.

Bei internationalen Arbeitsverhältnissen können zusätzlich Fragen entstehen hinsichtlich:

• Währung der Vergütung,
• Überstunden,
• Zulagen,
• Abzügen,
• Tarifverträgen,
• Sozialversicherungsbeiträgen,
• Steuern.

Die MLC zählt die Zahlung von Löhnen ausdrücklich zu den wesentlichen Bereichen des Schutzes von Seeleuten. (Uluslararası Çalışma Örgütü)

Bei Streitigkeiten über ausstehende Vergütung sollte zunächst geprüft werden, welche Vertrags- und Rechtsordnung auf das Arbeitsverhältnis Anwendung findet.

7. Gesundheitsschutz und Arbeitssicherheit

Die Arbeit auf einem Schiff ist mit besonderen Gefahren verbunden. Deshalb besitzt der Arbeits- und Gesundheitsschutz im tschechischen Seearbeitsrecht eine besondere Bedeutung.

Das tschechische Verkehrsministerium führt hierfür ausdrücklich die Verordnung Nr. 336/2015 Slg. über die Regeln der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit auf Schiffen auf. (MD Gov)

Zu den typischen Risiken an Bord gehören beispielsweise:

• Maschinenunfälle,
• Stürze,
• Brand,
• gefährliche Stoffe,
• Arbeiten bei schwerem Seegang,
• Verletzungen beim Be- und Entladen,
• psychische Belastungen durch lange Einsatzzeiten.

Arbeitgeber und verantwortliche Schiffsführung müssen daher geeignete Sicherheitsmaßnahmen treffen.

8. Medizinische Versorgung

Die medizinische Versorgung von Seeleuten gehört ebenfalls zum internationalen Schutzsystem der MLC.

Die Konvention enthält Regelungen zur medizinischen Versorgung an Bord und an Land und verfolgt das Ziel, Seeleuten einen angemessenen Zugang zu medizinischer Behandlung zu gewährleisten. (Uluslararası Çalışma Örgütü)

Für Reeder können sich daraus Pflichten hinsichtlich:

• medizinischer Ausstattung,
• medizinischer Betreuung,
• Notfallmaßnahmen,
• ärztlicher Untersuchungen,
• Versorgung bei Verletzungen

ergeben.

Bei einem Arbeitsunfall sollte außerdem geprüft werden, welche Ansprüche gegen Arbeitgeber, Versicherer oder andere verantwortliche Personen bestehen.

9. Unterkunft, Verpflegung und Lebensbedingungen

Seeleute verbringen häufig längere Zeit an Bord. Deshalb beschränkt sich das Seearbeitsrecht nicht auf die reine Arbeitsleistung.

Die MLC enthält detaillierte Mindeststandards für:

• Unterkünfte,
• Freizeiteinrichtungen,
• Ernährung,
• Trinkwasser,
• Verpflegung,
• hygienische Bedingungen. (Normlex)

Diese Regelungen sollen gewährleisten, dass Seeleute nicht nur angemessene Arbeitsbedingungen, sondern auch menschenwürdige Lebensbedingungen an Bord vorfinden.

10. Fachliche und gesundheitliche Eignung

Für Tätigkeiten an Bord sind bestimmte fachliche und gesundheitliche Voraussetzungen erforderlich.

Das tschechische Verkehrsministerium führt hierfür die Verordnung Nr. 112/2015 Slg. auf. Sie betrifft unter anderem die fachliche und gesundheitliche Eignung von Besatzungsmitgliedern, Befähigungszeugnisse, Seemannsbücher und weitere Anforderungen. (MD Gov)

Dies dient nicht nur dem Schutz der jeweiligen Arbeitnehmer, sondern auch der Sicherheit des gesamten Schiffes.

Ein Besatzungsmitglied muss daher für die jeweilige Tätigkeit entsprechend qualifiziert und gesundheitlich geeignet sein.

11. Rückführung von Seeleuten

Ein besonderer Schutzmechanismus der MLC betrifft die Rückführung (Repatriation).

Seeleute können sich aufgrund ihrer Tätigkeit weit entfernt von ihrem Wohn- oder Heimatstaat befinden. Die MLC enthält deshalb Regeln, die sicherstellen sollen, dass Seeleute unter den vorgesehenen Voraussetzungen auf Kosten der verantwortlichen Partei in ihre Heimat beziehungsweise an einen entsprechenden Rückführungsort zurückgebracht werden. (Uluslararası Çalışma Örgütü)

Dieser Bereich wird insbesondere dann relevant, wenn:

• ein Arbeitsvertrag endet,
• ein Schiff verkauft wird,
• ein Schiff aufgegeben wird,
• der Seemann erkrankt,
• der Arbeitgeber seine Verpflichtungen nicht erfüllt.

12. Beschwerderechte von Seeleuten

Die MLC verpflichtet die Mitgliedstaaten außerdem zur Einrichtung von Beschwerdeverfahren.

Seeleute müssen die Möglichkeit haben, Beschwerden über Verstöße gegen ihre Arbeits- und Lebensbedingungen vorzubringen. Die MLC sieht sowohl Verfahren an Bord als auch bestimmte externe Beschwerdemöglichkeiten vor. (Uluslararası Çalışma Örgütü)

Eine Beschwerde kann beispielsweise folgende Bereiche betreffen:

• nicht gezahlte Löhne,
• übermäßige Arbeitszeiten,
• schlechte Unterkunft,
• fehlende medizinische Versorgung,
• mangelnde Sicherheit,
• Verletzung vertraglicher Rechte.

13. Kontrolle und Durchsetzung

Die Einhaltung der MLC wird nicht allein durch private Vertragsbeziehungen gewährleistet.

Die Konvention enthält ein eigenes Compliance- und Durchsetzungssystem. Dazu gehören insbesondere die Verantwortlichkeiten des Flaggenstaates und bestimmte Formen der Hafenstaatkontrolle. (Normlex)

Für bestimmte Schiffe, insbesondere Schiffe ab 500 BRZ auf internationalen Reisen, sieht die MLC ein Maritime Labour Certificate und eine Declaration of Maritime Labour Compliance vor. (Normlex)

Dadurch können Arbeits- und Lebensbedingungen der Besatzung im Rahmen von Inspektionen überprüft werden.

14. Verantwortung des Reeders

Der Reeder beziehungsweise Shipowner trägt eine wesentliche Verantwortung für die Einhaltung der arbeitsrechtlichen Standards.

Dazu können insbesondere gehören:

• ordnungsgemäße Arbeitsverträge,
• Zahlung der Vergütung,
• sichere Arbeitsbedingungen,
• angemessene Unterkunft,
• Verpflegung,
• medizinische Versorgung,
• Einhaltung der Arbeits- und Ruhezeiten,
• Rückführung,
• Einrichtung von Beschwerdeverfahren.

Bei einer Verletzung dieser Pflichten können je nach Sachverhalt arbeitsrechtliche, zivilrechtliche oder verwaltungsrechtliche Konsequenzen entstehen.

15. Arbeitsunfälle und Haftung

Kommt es an Bord zu einem Arbeitsunfall, können verschiedene rechtliche Fragen gleichzeitig entstehen.

Beispielsweise ist zu prüfen:

• Wie kam es zum Unfall?
• Wurden Sicherheitsvorschriften eingehalten?
• War die Arbeitsausrüstung ordnungsgemäß?
• Liegt ein Verschulden des Arbeitgebers vor?
• Welche Versicherungsleistungen bestehen?
• Welche Ansprüche hat der verletzte Seemann?
• Welches Recht findet Anwendung?

Bei internationalen Besatzungen kann die Beantwortung dieser Fragen besonders komplex sein, da neben tschechischem Recht auch das Recht eines anderen Staates oder internationale Übereinkommen relevant sein können.

16. Internationale Besatzungen

Moderne Schiffe verfügen häufig über Besatzungen aus verschiedenen Staaten.

Bei einem tschechisch registrierten Schiff können beispielsweise Seeleute aus:

• Tschechien,
• der Türkei,
• anderen EU-Mitgliedstaaten,
• asiatischen oder anderen Drittstaaten

beschäftigt sein.

Hier stellt sich regelmäßig die Frage, welches Arbeitsrecht für die jeweilige Person gilt. Neben dem Arbeitsvertrag sind insbesondere Flaggenstaat, gewöhnlicher Arbeitsort, Arbeitgeber, Tarifvertrag und einschlägige internationale Regelungen zu berücksichtigen.

17. Bedeutung für türkische Seeleute

Für türkische Seeleute, die auf Schiffen mit tschechischem Bezug arbeiten, können besondere grenzüberschreitende Rechtsfragen entstehen.

Dazu gehören insbesondere:

• Anerkennung beruflicher Qualifikationen,
• Arbeitsvertrag,
• Vergütung,
• Sozialversicherung,
• Krankenversicherung,
• Arbeits- und Ruhezeiten,
• Unfall- und Haftungsfragen,
• Rückführung,
• Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

Die konkrete Rechtslage sollte anhand des Schiffes, des Arbeitgebers, des Flaggenstaates und des individuellen Arbeitsvertrags geprüft werden.

18. Gewerkschaften und kollektive Vereinbarungen

Auch kollektive Arbeitsvereinbarungen können für Seeleute von erheblicher Bedeutung sein.

Die MLC erkennt ausdrücklich an, dass Seearbeitsverträge – soweit mit dem nationalen Recht und der nationalen Praxis vereinbar – anwendbare Tarifvereinbarungen berücksichtigen können. (Normlex)

Tarifverträge können beispielsweise Regelungen über:

• Vergütung,
• Arbeitszeiten,
• Urlaub,
• Zuschläge,
• Unterkunft,
• Rückführung,
• Sozialleistungen

enthalten.

Bei einem konkreten Arbeitsstreit muss daher neben dem individuellen Arbeitsvertrag geprüft werden, ob eine kollektive Vereinbarung Anwendung findet.

19. Rechtliche Unterstützung durch Cosmos Legal Cabinet juridique

Das Seearbeitsrecht in Tschechien verbindet nationales Arbeits- und Schifffahrtsrecht mit internationalen Regelungen. Für Reeder, Seeleute und Unternehmen können deshalb komplexe Rechtsfragen entstehen.

Cosmos Legal Cabinet juridique kann insbesondere bei folgenden Themen unterstützend tätig werden:

• Prüfung von Seearbeitsverträgen,
• Beratung von Seeleuten,
• Beratung von Reedern und Schiffsbetreibern,
• Prüfung von Arbeits- und Ruhezeitregelungen,
• Ansprüche aus Arbeitsunfällen,
• Lohn- und Vergütungsstreitigkeiten,
• Fragen zur Rückführung,
• Beratung bei internationalen Besatzungen,
• Prüfung von Tarif- und Kollektivvereinbarungen,
• internationale arbeitsrechtliche Streitigkeiten,
• Beratung bei grenzüberschreitenden Fällen zwischen Tschechien und der Türkei.

Gerade bei internationalen Besatzungen ist eine frühzeitige rechtliche Prüfung sinnvoll, weil mehrere Rechtsordnungen und internationale Regelungen gleichzeitig relevant sein können.

20. Fazit

Das Seearbeitsrecht in Tschechien basiert auf einem Zusammenspiel nationaler Vorschriften und internationaler Standards. Das Gesetz Nr. 61/2000 Slg. bildet die zentrale Grundlage des tschechischen Seeschifffahrtsrechts; ergänzend bestehen besondere Vorschriften über Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz sowie die fachliche und gesundheitliche Eignung von Besatzungsmitgliedern. (MD Gov)

Eine besonders wichtige Rolle spielt die Maritime Labour Convention 2006, die internationale Mindeststandards für Arbeitsverträge, Vergütung, Arbeits- und Ruhezeiten, medizinische Versorgung, Unterkunft, Verpflegung, Sicherheit, Rückführung und Beschwerderechte festlegt. (Uluslararası Çalışma Örgütü)

Für Reeder und Seeleute sind deshalb insbesondere Arbeitsverträge, Arbeitszeiten, Lohnansprüche, Arbeitsschutz, medizinische Versorgung, Rückführung und internationale Zuständigkeiten von Bedeutung.

Cosmos Legal Cabinet juridique kann Seeleute, Reedereien und international tätige Unternehmen bei seearbeitsrechtlichen Fragen mit Bezug zu Tschechien sowie bei grenzüberschreitenden arbeits- und schifffahrtsrechtlichen Angelegenheiten unterstützen.

Hinweis: Dieser Artikel dient der allgemeinen Information und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Welche arbeitsrechtlichen Vorschriften im konkreten Fall gelten, hängt unter anderem von Flaggenstaat, Arbeitgeber, Arbeitsvertrag, Nationalität des Seemanns, Fahrtgebiet und den anwendbaren internationalen Übereinkommen ab.