BELGIEN AUFENTHALTSERLAUBNIS: VORAUSSETZUNGEN, VERFAHREN UND RECHTLICHE GRUNDLAGEN

EINLEITUNG

Belgien ist für viele ausländische Staatsangehörige ein attraktives Land zum Leben, Arbeiten, Studieren und zur Familienzusammenführung. Wer sich länger als 90 Tage in Belgien aufhalten möchte, benötigt grundsätzlich eine entsprechende Aufenthaltserlaubnis beziehungsweise zunächst eine Genehmigung für einen längerfristigen Aufenthalt. Die konkrete Rechtsgrundlage und das Verfahren hängen dabei vom Aufenthaltszweck, der persönlichen Situation und der Staatsangehörigkeit des Antragstellers ab.

Für Drittstaatsangehörige ist insbesondere die belgische Immigration Office (Office des Étrangers / Dienst Vreemdelingenzaken) für Fragen des Zugangs zum belgischen Hoheitsgebiet, des Aufenthalts und der Niederlassung zuständig.

WELCHE AUFENTHALTSGRÜNDE GIBT ES IN BELGIEN?

Eine belgische Aufenthaltserlaubnis kann auf unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen erteilt werden. Zu den wichtigsten Aufenthaltszwecken gehören:

• Beschäftigung und berufliche Tätigkeit,
• Studium oder Ausbildung,
• Familienzusammenführung,
• Forschung,
• selbstständige Tätigkeit,
• bestimmte humanitäre oder außergewöhnliche Gründe,
• langfristiger Aufenthalt,
• bestimmte EU-rechtliche Aufenthaltsrechte.

Die erforderlichen Dokumente und Voraussetzungen unterscheiden sich erheblich je nach Kategorie. Deshalb sollte vor der Antragstellung zunächst eindeutig festgestellt werden, auf welcher Rechtsgrundlage der Aufenthalt beantragt werden soll.

AUFENTHALT VON MEHR ALS 90 TAGEN UND VISUM D

Personen, die aus einem Drittstaat nach Belgien einreisen und dort länger als 90 Tage bleiben möchten, benötigen in vielen Fällen zunächst ein nationales Visum D. Die belgischen Behörden weisen ausdrücklich darauf hin, dass Personen, die länger als 90 Tage in Belgien bleiben möchten, die entsprechenden langfristigen Aufenthaltsverfahren beachten müssen. Für bestimmte Kategorien ist außerdem ein ärztliches Attest erforderlich.

Für Antragsteller in der Türkei werden sowohl Kurzaufenthalts- als auch Langaufenthaltsvisa über die belgischen zuständigen Stellen bearbeitet. Nach den aktuellen Angaben der belgischen Behörden werden Visa-Anträge in der Türkei über VFS Global eingereicht; die Entscheidung selbst liegt ausschließlich bei den belgischen Behörden.

AUFENTHALTSERLAUBNIS FÜR ARBEITNEHMER

Eine wichtige Kategorie betrifft Personen, die in Belgien arbeiten möchten. Je nach Beschäftigungsform können beispielsweise arbeitsrechtliche Genehmigungen, eine Single Permit oder andere berufsbezogene Voraussetzungen erforderlich sein.

Das belgische Aufenthaltsrecht unterscheidet dabei zwischen verschiedenen Gruppen von Arbeitnehmern. Bei bestimmten Verfahren muss der Antragsteller unter anderem einen entsprechenden Nachweis über die Arbeitserlaubnis oder eine Befreiung davon sowie gegebenenfalls ein ärztliches Attest und einen Strafregisterauszug vorlegen.

Die genaue Prüfung sollte daher vor Abschluss eines Arbeitsvertrages beziehungsweise vor der Einreise erfolgen, da Aufenthalts- und Arbeitsrecht eng miteinander verbunden sein können.

AUFENTHALT ZUM STUDIUM

Ausländische Studierende können unter bestimmten Voraussetzungen eine belgische Aufenthaltserlaubnis für Studienzwecke erhalten. Dabei spielen unter anderem die Zulassung zu einer Bildungseinrichtung, ausreichende finanzielle Mittel, eine gültige Krankenversicherung und weitere gesetzlich vorgeschriebene Nachweise eine Rolle.

Da die Voraussetzungen je nach Studienprogramm und persönlicher Situation unterschiedlich sein können, sollte die jeweilige Aufenthaltskategorie vor Antragstellung genau geprüft werden.

AUFENTHALT DURCH FAMILIENZUSAMMENFÜHRUNG

Die Familienzusammenführung stellt einen weiteren wichtigen Grund für die Erteilung einer belgischen Aufenthaltserlaubnis dar. Je nachdem, ob die Bezugsperson belgischer Staatsbürger, EU-Bürger oder Drittstaatsangehöriger ist, können unterschiedliche gesetzliche Regelungen gelten.

Bei bestimmten Verfahren wird der Antrag bei der belgischen Gemeinde eingereicht und anschließend an das Immigration Office weitergeleitet. Bei einer positiven Entscheidung kann beispielsweise eine F-Karte oder eine entsprechende Aufenthaltserlaubnis ausgestellt werden. Die zuständigen Behörden legen für verschiedene Fallgruppen unterschiedliche Entscheidungsfristen fest.

Zu den häufig relevanten Nachweisen gehören unter anderem Dokumente über die familiäre Beziehung, Identitätsdokumente, Wohnsituation und – abhängig vom konkreten Verfahren – finanzielle und weitere persönliche Nachweise.

AUFENTHALT AUS AUSSERGEWÖHNLICHEN GRÜNDEN

Das belgische Recht sieht unter bestimmten Voraussetzungen auch besondere Verfahren für Personen vor, die sich bereits in Belgien befinden.

Nach Artikel 9bis des belgischen Aufenthaltsgesetzes kann unter außergewöhnlichen Umständen ein Antrag auf Aufenthaltserlaubnis bei der Gemeinde des tatsächlichen Aufenthaltsortes eingereicht werden, wenn die besonderen Umstände eine Antragstellung in Belgien anstelle des regulären Verfahrens im Ausland rechtfertigen.

Dabei handelt es sich jedoch nicht um ein automatisches Aufenthaltsrecht. Die außergewöhnlichen Umstände müssen entsprechend begründet und nachgewiesen werden.

ANTRAGSTELLUNG BEI DER GEMEINDE

Die belgischen Gemeinden spielen bei vielen Aufenthaltsverfahren eine wichtige Rolle. Je nach Rechtsgrundlage können Antragsteller verpflichtet sein, sich bei der Gemeinde ihres tatsächlichen Wohnortes zu melden und dort bestimmte Dokumente einzureichen.

Bei bestimmten Verfahren prüft die Gemeinde zunächst die formellen Voraussetzungen und leitet die Akte anschließend an das Immigration Office weiter. Die weitere Entscheidung kann dann auf Bundesebene getroffen werden.

Deshalb sollte zwischen der kommunalen Registrierung und der eigentlichen ausländerrechtlichen Entscheidung unterschieden werden.

LANGFRISTIGER AUFENTHALT UND DAUERHAFTE PERSPEKTIVEN

Wer über einen längeren Zeitraum rechtmäßig in Belgien lebt, kann unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen später einen langfristigen oder dauerhaften Aufenthaltsstatus anstreben.

Auch Drittstaatsangehörige, die bereits in einem anderen EU-Mitgliedstaat den Status eines langfristig Aufenthaltsberechtigten besitzen, können unter bestimmten Voraussetzungen ein Aufenthaltsrecht in Belgien für mehr als 90 Tage erhalten, beispielsweise zur Ausübung einer Beschäftigung, für eine selbstständige Tätigkeit oder zum Studium.

Die Voraussetzungen müssen jedoch im Einzelfall geprüft werden, da der langfristige Aufenthalt nicht allein aufgrund eines früheren Aufenthalts in einem anderen europäischen Staat automatisch entsteht.

WICHTIGE UNTERLAGEN

Welche Unterlagen erforderlich sind, hängt von der jeweiligen Aufenthaltskategorie ab. Typischerweise können unter anderem folgende Dokumente verlangt werden:

• gültiger Reisepass oder anderes anerkanntes Identitätsdokument,
• Nachweis über den Aufenthaltszweck,
• Arbeitsvertrag oder Zulassungsbescheinigung einer Bildungseinrichtung,
• Nachweise über finanzielle Mittel,
• Krankenversicherung,
• gegebenenfalls ärztliches Attest,
• gegebenenfalls Strafregisterauszug,
• Nachweise über Familienangehörige und familiäre Beziehungen,
• Nachweis über die Wohnsituation,
• beglaubigte oder legalisierte Dokumente, soweit erforderlich.

Die belgischen Behörden können je nach Verfahren weitere Nachweise verlangen. Eine sorgfältige Vorbereitung der Unterlagen ist daher ein wesentlicher Bestandteil eines erfolgreichen Aufenthaltsverfahrens.

RECHTLICHE UNTERSTÜTZUNG DURCH COSMOS LEGAL CABINET JURIDIQUE

Ein belgisches Aufenthaltsverfahren kann aufgrund der unterschiedlichen Rechtsgrundlagen und behördlichen Anforderungen komplex sein. Cosmos Legal Cabinet juridique kann Antragsteller bei der Vorbereitung und rechtlichen Bewertung ihrer Aufenthaltssituation unterstützen.

Eine solche Unterstützung kann insbesondere die Prüfung des geeigneten Aufenthaltsgrundes, die strukturierte Vorbereitung der erforderlichen Unterlagen, die rechtliche Einschätzung der persönlichen Situation sowie die Begleitung bei ausländerrechtlichen Fragestellungen umfassen.

Gerade bei Familienzusammenführung, Beschäftigung, langfristigem Aufenthalt oder besonderen humanitären Umständen kann eine frühzeitige rechtliche Prüfung sinnvoll sein. Wichtig ist dabei, zwischen einer professionellen rechtlichen Beratung und der behördlichen Entscheidungsbefugnis zu unterscheiden: Die endgültige Entscheidung über den jeweiligen Aufenthaltsstatus liegt bei den zuständigen belgischen Behörden.

FAZIT

Die belgische Aufenthaltserlaubnis ist kein einheitliches Verfahren. Die Voraussetzungen richten sich vielmehr nach dem konkreten Aufenthaltszweck und der persönlichen Situation des Antragstellers. Arbeit, Studium, Familienzusammenführung, selbstständige Tätigkeit und langfristiger Aufenthalt unterliegen jeweils unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen.

Für Personen aus der Türkei ist besonders relevant, dass die belgischen Behörden für Visa- und Aufenthaltsfragen klare Zuständigkeiten vorsehen und Langaufenthaltsverfahren regelmäßig mit einem entsprechenden Visum D verbunden sein können. Die belgischen Behörden betonen außerdem, dass die inhaltliche Entscheidung über Visumanträge ausschließlich bei den zuständigen belgischen Stellen liegt.

Eine sorgfältige Vorbereitung der Unterlagen und eine frühzeitige rechtliche Prüfung können dazu beitragen, Fehler im Verfahren zu vermeiden. Cosmos Legal Cabinet juridique kann hierbei eine strukturierte rechtliche Begleitung bei belgischen Aufenthaltsangelegenheiten anbieten.