Aufenthaltserlaubnis in Bosnien und Herzegowina

Einleitung

Bosnien und Herzegowina ist für ausländische Staatsangehörige nicht nur als Reiseziel, sondern zunehmend auch als Wohn-, Arbeits-, Studien- und Investitionsstandort von Bedeutung. Wer sich länger als im Rahmen eines visumfreien oder kurzfristigen Aufenthalts in Bosnien und Herzegowina aufhalten möchte, muss die aufenthaltsrechtlichen Vorschriften beachten und gegebenenfalls eine entsprechende Aufenthaltserlaubnis beantragen.

Das bosnisch-herzegowinische Aufenthaltsrecht unterscheidet grundsätzlich zwischen vorübergehendem Aufenthalt (privremeni boravak) und ständigem Aufenthalt (stalni boravak). Zuständig für wesentliche ausländerrechtliche Fragen ist der Service for Foreigners’ Affairs (Služba za poslove sa strancima – SFA).

Auch das cosmos legal Cabinet juridique kann bei der rechtlichen Vorbereitung eines Aufenthaltsverfahrens und bei der Prüfung der individuellen Voraussetzungen Unterstützung leisten.

1. Vorübergehender Aufenthalt in Bosnien und Herzegowina

Eine befristete Aufenthaltserlaubnis ermöglicht einem Ausländer, sich für einen bestimmten Zeitraum rechtmäßig in Bosnien und Herzegowina aufzuhalten. Sie kann grundsätzlich für bis zu einem Jahr erteilt werden, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind und keine besondere Regelung eine andere Dauer vorsieht.

Der Antragsteller muss einen gesetzlich anerkannten Grund für seinen Aufenthalt nachweisen. Zu den wichtigsten Aufenthaltsgründen gehören unter anderem:

• Beschäftigung mit einer entsprechenden Arbeitserlaubnis,
• Beschäftigung ohne Arbeitserlaubnis in gesetzlich vorgesehenen Fällen,
• Familienzusammenführung,
• Ehe mit einem bosnisch-herzegowinischen Staatsangehörigen,
• nichteheliche Lebensgemeinschaft mit einem Staatsangehörigen von Bosnien und Herzegowina,
• Ausbildung oder Studium,
• medizinische Behandlung oder Rehabilitation,
• humanitäre Gründe,
• Aufenthalt aufgrund internationaler Abkommen,
• sonstige gesetzlich anerkannte Gründe,
• Aufenthalt aufgrund des Eigentums an einer Immobilie in Bosnien und Herzegowina.

Damit ist insbesondere für Arbeitnehmer, Studenten, Unternehmer, Familienangehörige und bestimmte Immobilieneigentümer eine rechtliche Grundlage für einen längerfristigen Aufenthalt vorhanden.

2. Wo wird der Antrag gestellt?

Die Antragstellung hängt insbesondere davon ab, ob es sich um den ersten Antrag oder um die Verlängerung eines bestehenden Aufenthaltstitels handelt.

Grundsätzlich muss der erste Antrag auf vorübergehenden Aufenthalt außerhalb Bosnien und Herzegowinas über eine diplomatisch-konsularische Vertretung eingereicht werden. Eine Antragstellung innerhalb des Landes ist insbesondere dann möglich, wenn der Ausländer mit einem Langzeitvisum D eingereist ist oder Staatsangehöriger eines Landes mit visumfreier Einreise ist. Der Antrag ist grundsätzlich persönlich einzureichen.

Die zuständige Behörde prüft anschließend, ob die allgemeinen und die für den jeweiligen Aufenthaltsgrund geltenden besonderen Voraussetzungen erfüllt sind.

3. Allgemeine Voraussetzungen

Für die Erteilung einer befristeten Aufenthaltserlaubnis müssen grundsätzlich die gesetzlich vorgesehenen allgemeinen Voraussetzungen erfüllt werden. Dazu gehören insbesondere die rechtmäßige Einreise und ein ausreichender Nachweis über den geltend gemachten Aufenthaltsgrund.

Je nach Aufenthaltsgrund können beispielsweise folgende Unterlagen erforderlich sein:

• gültiger Reisepass,
• ausgefülltes Antragsformular,
• Nachweis über den Aufenthaltszweck,
• Nachweis ausreichender finanzieller Mittel,
• Nachweis einer geeigneten Unterkunft,
• Krankenversicherung,
• gegebenenfalls Arbeits- oder Studienunterlagen,
• Nachweise über familiäre Beziehungen,
• gegebenenfalls weitere behördliche Bescheinigungen.

Welche Dokumente konkret vorzulegen sind, richtet sich nach dem jeweiligen Rechtsgrund des Aufenthalts. Die bosnische Ausländerbehörde weist ausdrücklich darauf hin, dass mit dem Antrag Belege vorzulegen sind, die den beantragten Aufenthaltsgrund rechtfertigen.

4. Aufenthalt aufgrund einer Beschäftigung

Ausländische Arbeitnehmer benötigen für eine Beschäftigung in Bosnien und Herzegowina grundsätzlich die hierfür erforderliche rechtliche Grundlage. Nach den Informationen der SFA darf ein Ausländer grundsätzlich nicht allein aufgrund einer Arbeitserlaubnis mit der Tätigkeit beginnen; vielmehr muss auch der entsprechende Aufenthalt geregelt sein.

Eine befristete Aufenthaltserlaubnis aufgrund einer Arbeitserlaubnis wird grundsätzlich für die Gültigkeitsdauer der Arbeitserlaubnis zuzüglich weiterer 30 Tage erteilt, darf jedoch grundsätzlich eine Gesamtdauer von einem Jahr nicht überschreiten.

Arbeitnehmer sollten daher sowohl das Arbeitsrecht als auch das Aufenthaltsrecht berücksichtigen. Ein gültiger Arbeitsvertrag allein ersetzt nicht automatisch die erforderliche ausländerrechtliche Genehmigung.

5. Familienzusammenführung und Ehe

Ein weiterer wichtiger Grund für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis ist die Familienzusammenführung. Auch die Ehe mit einem Staatsangehörigen von Bosnien und Herzegowina sowie eine gesetzlich anerkannte nichteheliche Lebensgemeinschaft können eine Grundlage für einen vorübergehenden Aufenthalt darstellen.

In diesen Fällen müssen regelmäßig entsprechende Nachweise über die familiäre oder partnerschaftliche Beziehung vorgelegt werden. Die Behörde kann außerdem weitere Dokumente verlangen, um die gesetzlichen Voraussetzungen des Aufenthalts zu überprüfen.

6. Aufenthalt für Studium und Ausbildung

Ausländische Studenten und andere Personen, die in Bosnien und Herzegowina eine Ausbildung absolvieren, müssen ihren Aufenthalt rechtzeitig regulieren, wenn sie länger bleiben möchten, als es ihr Visum oder visumfreier Aufenthalt erlaubt.

Die SFA weist ausdrücklich darauf hin, dass ausländische Studenten ihren vorübergehenden Aufenthalt regeln müssen, wenn ihr Aufenthalt die Dauer des zulässigen Visums oder visumfreien Aufenthalts überschreitet.

Für Studenten ist deshalb eine frühzeitige Vorbereitung besonders wichtig, da die Aufenthaltsgenehmigung nicht erst nach Ablauf des zulässigen Aufenthalts beantragt werden sollte.

7. Immobilienbesitz als Aufenthaltsgrund

Das bosnisch-herzegowinische Aufenthaltsrecht nennt auch den Besitz einer Immobilie in Bosnien und Herzegowina als möglichen Grund für einen vorübergehenden Aufenthalt.

Der bloße Erwerb einer Immobilie sollte jedoch nicht mit einem automatischen und unbeschränkten Aufenthaltsrecht gleichgesetzt werden. Auch in diesem Fall müssen die gesetzlichen Voraussetzungen für die konkrete Aufenthaltserlaubnis erfüllt und gegenüber der zuständigen Behörde nachgewiesen werden.

Für ausländische Immobilieneigentümer empfiehlt sich daher eine individuelle rechtliche Prüfung, insbesondere wenn gleichzeitig eine längerfristige Niederlassung oder eine wirtschaftliche Tätigkeit geplant ist.

8. Registrierung des Aufenthalts

Neben der eigentlichen Aufenthaltserlaubnis spielt die Registrierung des Aufenthalts eine wichtige Rolle. Ausländer sind verpflichtet, ihren Aufenthalt entsprechend den gesetzlichen Vorgaben zu registrieren und die zuständigen Behörden beziehungsweise zuständigen Organisationseinheiten zu informieren.

Die ordnungsgemäße Registrierung ist nicht nur eine Formalität. Verstöße gegen die aufenthaltsrechtlichen Vorschriften können zu Verwaltungsmaßnahmen und finanziellen Sanktionen führen.

Wer länger als die erlaubte Dauer seines Visums, seiner Aufenthaltserlaubnis oder seines visumfreien Aufenthalts in Bosnien und Herzegowina bleibt, kann beispielsweise mit einer Geldstrafe von 300 bis 1.500 KM belegt werden.

9. Daueraufenthalt in Bosnien und Herzegowina

Neben der befristeten Aufenthaltserlaubnis besteht die Möglichkeit eines ständigen Aufenthalts. Dieser ist grundsätzlich unbefristet.

Eine wesentliche Voraussetzung ist, dass der Ausländer vor der Antragstellung mindestens fünf Jahre ununterbrochen aufgrund einer befristeten Aufenthaltserlaubnis in Bosnien und Herzegowina gelebt hat. Die gesetzlichen Regelungen enthalten dabei bestimmte Toleranzen für vorübergehende Abwesenheiten vom Staatsgebiet.

Darüber hinaus müssen unter anderem folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

• ausreichende und regelmäßige finanzielle Mittel,
• angemessene Unterkunft,
• Krankenversicherung,
• Kenntnisse einer der offiziell verwendeten Sprachen und Schriften,
• entsprechende strafrechtliche Nachweise beziehungsweise keine entgegenstehenden strafrechtlichen Hindernisse,
• gültiger Reisepass.

Die Behörde prüft außerdem, ob der bisherige Aufenthaltsgrund beziehungsweise die bisherige Aufenthaltssituation überhaupt zur Anrechnung auf einen späteren Daueraufenthalt berechtigt.

10. Rechtliche Beratung und professionelle Unterstützung

Das bosnisch-herzegowinische Aufenthaltsrecht enthält verschiedene Aufenthaltstitel und unterschiedliche Voraussetzungen. Deshalb sollte zunächst festgestellt werden, auf welcher Grundlage der Aufenthalt beantragt werden soll. Eine falsche Einordnung – etwa die Beantragung eines Aufenthaltstitels aufgrund einer nicht passenden Rechtsgrundlage – kann zu Verzögerungen oder zur Ablehnung des Antrags führen.

Das cosmos legal Cabinet juridique kann bei der Vorbereitung des Verfahrens insbesondere bei der Prüfung der persönlichen Voraussetzungen, der Zusammenstellung der erforderlichen Unterlagen und der rechtlichen Bewertung des vorgesehenen Aufenthaltszwecks unterstützen.

Fazit

Eine Aufenthaltserlaubnis in Bosnien und Herzegowina kann aus unterschiedlichen Gründen erteilt werden, insbesondere wegen Beschäftigung, Studium, Familienzusammenführung, Ehe, medizinischer Behandlung, humanitärer Gründe oder Immobilienbesitzes. Die befristete Aufenthaltserlaubnis wird grundsätzlich für höchstens ein Jahr erteilt, während ein ständiger Aufenthalt nach Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen grundsätzlich unbefristet möglich ist.

Für einen erfolgreichen Antrag sind eine rechtmäßige Einreise, die Erfüllung der allgemeinen Voraussetzungen sowie ein überzeugender Nachweis des konkreten Aufenthaltsgrundes entscheidend. Da die Einzelanforderungen je nach Fall unterschiedlich sind, sollte das Verfahren frühzeitig vorbereitet und anhand der aktuellen Vorgaben der zuständigen Behörden geprüft werden.